| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025 |
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SI/2025/833 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025 |
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SI/2025/834 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt |
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VO/2025/14223 |
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| Ö 3.2 |
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Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss |
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VO/2025/14214 |
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| Ö 3.3 |
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Rahmenvertrag "Beleuchtungsmasten für die Verkehrswegebeleuchtung"
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VO/2025/14257 |
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| Ö 3.4 |
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Grund- und Gemeinschaftsschule Baltic-Schule - Innenhof- und Außenanlagengestaltung sowie Sportplatz Grundschule Baltic-Schule |
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VO/2025/14222 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13125 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
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28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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06.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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06.05.2024 - Bauausschuss |
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Ö 4.6 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.). Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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17.06.2024 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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17.02.2025 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.03.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.). Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.05.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 6.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.). Die Beschäftigung mit Lübecker Frauen im Widerstand und deren öffentlicher Würdigung soll im Kontext der Erinnerungskultur erfolgen. Die Auseinandersetzung mit diesem historischen Thema mit Lokalbezug soll etwa zusammen mit der Zivilgesellschaft in Form einer beteiligungsorientierten forschenden Untersuchung geschehen (sog. Citizen Science Projekt). Hierbei sollen möglichst auch Kooperationen mit Schulen gebildet und Formate, welche jüngere Altersgruppen ansprechen, realisiert werden.
Abstimmungsergebnis (Empfehlung für die Bürerschaft) | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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02.06.2025 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
Der Bauausschuss erklärt sich gemäß TOP 1 für nicht zuständig.
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26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.2 - geändert beschlossen |
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Beschluss in geänderter Fassung (fett/kursiv): Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden, - welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten, - welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.). Die Beschäftigung mit Lübecker Frauen im Widerstand und deren öffentlicher Würdigung soll im Kontext der Erinnerungskultur erfolgen. Die Auseinandersetzung mit diesem historischen Thema mit Lokalbezug soll etwa zusammen mit der Zivilgesellschaft in Form einer beteiligungsorientierten forschenden Untersuchung geschehen (sog. Citizen Science Projekt). Hierbei sollen möglichst auch Kooperationen mit Schulen gebildet und Formate, welche jüngere Altersgruppen ansprechen, realisiert werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.1.1 |
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Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125) |
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VO/2024/13125-01 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht Raumplanung IV |
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VO/2025/14014 |
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| Ö 5.2 |
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Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung |
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VO/2025/14016 |
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| Ö 5.3 |
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Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 |
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VO/2025/13990 |
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| Ö 5.3.1 |
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Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990) |
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VO/2025/13990-01 |
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| Ö 5.4 |
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Park & Ride-Parkplatz in Travemünde |
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VO/2025/14173 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage AM Pluschkell: Zielabweichungsverfahren Windenergie-Flächen |
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VO/2025/14286 |
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| Ö 6.2.2 |
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Am Christopher Lötsch (CDU): Fußweg am Rande der Netzwiese (Schlutup) |
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VO/2025/14299 |
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| Ö 6.2.3 |
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|
Anfrage des AM Rohlf (CDU): Ausschilderung JVA |
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|
| Ö 6.3 |
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|
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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| Ö 6.4 |
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|
Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.660): Straßensanierungsverfahren |
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| Ö 6.4.2 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Bebauungsplanverfahren |
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| Ö 7 |
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|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde |
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VO/2025/14285 |
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| Ö 7.2 |
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AM Sascha Luetkens: Luftmessungen am Fischereihafen in Travemünde |
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VO/2025/14282 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025 |
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| N 10.2 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 12 |
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|
Berichte |
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| N 13 |
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|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.1.1 |
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Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen" |
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| N 13.2 |
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|
Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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|
Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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