Tagesordnung - 33. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:26 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025
SI/2025/833  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025
SI/2025/834  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2025/14223  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).


 

   
    02.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    10.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 3.2  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14214  
Ö 3.3  
Rahmenvertrag "Beleuchtungsmasten für die Verkehrswegebeleuchtung"
Enthält Anlagen
VO/2025/14257  
Ö 3.4  
Grund- und Gemeinschaftsschule Baltic-Schule - Innenhof- und Außenanlagengestaltung sowie Sportplatz Grundschule Baltic-Schule
Enthält Anlagen
VO/2025/14222  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13125  
Ö 4.1.1  
Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125)
VO/2024/13125-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.2  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5.3  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.3.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.4  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage AM Pluschkell: Zielabweichungsverfahren Windenergie-Flächen
VO/2025/14286  
Ö 6.2.2  
Am Christopher Lötsch (CDU): Fußweg am Rande der Netzwiese (Schlutup)
VO/2025/14299  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Rohlf (CDU): Ausschilderung JVA    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Straßensanierungsverfahren    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Bebauungsplanverfahren    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285  
Ö 7.2  
AM Sascha Luetkens: Luftmessungen am Fischereihafen in Travemünde
VO/2025/14282  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen"      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse