Tagesordnung - 32. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025
SI/2025/832  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025    
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein Stadtgrabenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2025/14187  
Ö 3.2  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufhebungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14200  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137"
Enthält Anlagen
VO/2025/14209  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Heinrich-Mann-Schule, EW-Bau 1/Umbau Hausmeisterwohnung zur pädagogischen Werkstatt des Campus Moisling, Brüder-Grimm-Ring 6 - 8, Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14213  
Ö 3.5  
Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
VO/2025/14144  
Ö 3.5.1  
Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
VO/2025/13975-01  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.6.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
VO/2025/13939-01  
Ö 3.7  
BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2025/14218  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/11895  
Ö 4.1.1  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU): ÄA Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG
VO/2023/11895-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
VO/2025/14174  
Ö 5.2  
Wohnungsmarktbericht 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14175  
Ö 5.3  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben (VO/2024/13196-01)
2024/13196-01-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD): Kita für den Bebauungsplan 05.49.00- Marie-Juchacz-Weg
VO/2025/14066  
Ö 6.1.3  
Antworten auf Anfragen aus dem Bauausschuss zu den Bahnschranken in der Ratzeburger Allee
VO/2025/14141  
Ö 6.1.4  
Antwort zum Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zur Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2025/13975-01-01  
Ö 6.1.5  
Antwort zur Anfrage des AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU) zur Problematik Zweckentfremdung nach §3 Abs. 1 Nr. 4 - Leerstand über 6 Monate
2025/13975-02-01  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Sperrung Straße Heiweg    
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Blitzerdaten Geoportal    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe)
VO/2025/14220  
Ö 6.2.2  
Anfrage AM Ulrich Pluschkell: Verkehrsberuhigung Hansering
VO/2025/14221  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
VO/2025/14121-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zu der Variante J) Linie 50 (nur bis Skandinavienkai Terminal) bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

- Zur Linienführung wird ausgeführt „Ab Teutendorfer Weg fährt die Linie 35 dann jeweils im 60-Minuten-Takt nach Warnsdorf bzw. zum Pommernzentrum.“ Bedeutet dies, dass jede der genannten Endhaltestellen in einen 120-Minuten-Takt angefahren wird?

 

- Beim Planungsziel - Keine Verschlechterung Travemünde Innenstadt ist die Führung der Linie 50 bis zum Skandinavienkai in der Variante J fast identisch mit der in der Variante H. Es fällt auf, dass J trotzdem besser beurteilt wird als H, weil man nur bei J im Gegensatz zu H und allen anderen Varianten zusätzlich zwei Ortsbusse mit weiteren Haltestellen eingeplant hat bzw. einplanen musste. Hier ist die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Wie sähe die Vorteilhaftigkeit aus, wenn man den Ortsbus auch in die Variante H mit aufnehmen würde?

 

- Beim Planziel Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen geht aus der Begründung ebenfalls hervor, dass die bessere Bewertung von J gegenüber H nur auf die Berücksichtigung der Ortsbusse zurückzuführen ist. Ist es richtig, dass hier H genauso gut beurteilt würde, wenn man auch hier den Ortsbus mit Bewertung einbeziehen würde?

 

- Beim Planungsziel - Keine Nachteile für nicht betroffene Fahrgäste (?) lautet die Einschätzung - Nein -.

 

o Wie ist das möglich, wenn in der Begründung deutlich gesagt wird „Durch diese Variante verschlechtert sich die Anbindung der Haltestellen Ostseestraße und Pommernzentrum.“?

 

o Warum wird als separater Punkt des Steckbriefes nicht berücksichtigt, dass in diesem Bereich viele Seniorenwohnungen errichtet wurden, deren Bewohner häufig nur eingeschränkt mobil sind, die oft auf den Bus angewiesen sind und zwar auf eine umsteigefreie Verbindung, wie sie ein Kriterium auch für andere Haltestellen des Steckbriefs war?

   
    19.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Zu der Variante J) Linie 50 (nur bis Skandinavienkai Terminal) bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

- Zur Linienführung wird ausgeführt „Ab Teutendorfer Weg fährt die Linie 35 dann jeweils im 60-Minuten-Takt nach Warnsdorf bzw. zum Pommernzentrum.“ Bedeutet dies, dass jede der genannten Endhaltestellen in einen 120-Minuten-Takt angefahren wird?

 

- Beim Planungsziel - Keine Verschlechterung Travemünde – Innenstadt – ist die Führung der Linie 50 bis zum Skandinavienkai in der Variante J fast identisch mit der in der Variante H. Es fällt auf, dass J trotzdem besser beurteilt wird als H, weil man nur bei J – im Gegensatz zu H und allen anderen Varianten – zusätzlich zwei Ortsbusse mit weiteren Haltestellen eingeplant hat bzw. einplanen musste. Hier ist die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Wie sähe die Vorteilhaftigkeit aus, wenn man den Ortsbus auch in die Variante H mit aufnehmen würde?

 

- Beim Planziel – Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen – geht aus der Begründung ebenfalls hervor, dass die bessere Bewertung von J gegenüber H nur auf die Berücksichtigung der Ortsbusse zurückzuführen ist. Ist es richtig, dass hier H genauso gut beurteilt würde, wenn man auch hier den Ortsbus mit Bewertung einbeziehen würde?

 

- Beim Planungsziel - Keine Nachteile für nicht betroffene Fahrgäste (?) – lautet die Einschätzung - Nein -.

 

o Wie ist das möglich, wenn in der Begründung deutlich gesagt wird „Durch diese Variante verschlechtert sich die Anbindung der Haltestellen Ostseestraße und Pommernzentrum.“?

 

o Warum wird als separater Punkt des Steckbriefes nicht berücksichtigt, dass in diesem Bereich viele Seniorenwohnungen errichtet wurden, deren Bewohner häufig nur eingeschränkt mobil sind, die oft auf den Bus angewiesen sind und zwar auf eine umsteigefreie Verbindung, wie sie ein Kriterium auch für andere Haltestellen des Steckbriefs war?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    21.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Zu der Variante J) Linie 50 (nur bis Skandinavienkai Terminal) bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

- Zur Linienführung wird ausgeführt „Ab Teutendorfer Weg fährt die Linie 35 dann jeweils im 60-Minuten-Takt nach Warnsdorf bzw. zum Pommernzentrum.“ Bedeutet dies, dass jede der genannten Endhaltestellen in einen 120-Minuten-Takt angefahren wird?

 

- Beim Planungsziel - Keine Verschlechterung Travemünde – Innenstadt – ist die Führung der Linie 50 bis zum Skandinavienkai in der Variante J fast identisch mit der in der Variante H. Es fällt auf, dass J trotzdem besser beurteilt wird als H, weil man nur bei J – im Gegensatz zu H und allen anderen Varianten – zusätzlich zwei Ortsbusse mit weiteren Haltestellen eingeplant hat bzw. einplanen musste. Hier ist die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Wie sähe die Vorteilhaftigkeit aus, wenn man den Ortsbus auch in die Variante H mit aufnehmen würde?

 

- Beim Planziel – Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen – geht aus der Begründung ebenfalls hervor, dass die bessere Bewertung von J gegenüber H nur auf die Berücksichtigung der Ortsbusse zurückzuführen ist. Ist es richtig, dass hier H genauso gut beurteilt würde, wenn man auch hier den Ortsbus mit Bewertung einbeziehen würde?

 

- Beim Planungsziel - Keine Nachteile für nicht betroffene Fahrgäste (?) – lautet die Einschätzung - Nein -.

 

o Wie ist das möglich, wenn in der Begründung deutlich gesagt wird „Durch diese Variante verschlechtert sich die Anbindung der Haltestellen Ostseestraße und Pommernzentrum.“?

 

o Warum wird als separater Punkt des Steckbriefes nicht berücksichtigt, dass in diesem Bereich viele Seniorenwohnungen errichtet wurden, deren Bewohner häufig nur eingeschränkt mobil sind, die oft auf den Bus angewiesen sind und zwar auf eine umsteigefreie Verbindung, wie sie ein Kriterium auch für andere Haltestellen des Steckbriefs war?

 

 

Antwort:

 

Frage: Zur Linienführung wird ausgeführt „Ab Teutendorfer Weg fährt die Linie 35 dann jeweils im 60-Minuten-Takt nach Warnsdorf bzw. zum Pommernzentrum.“ Bedeutet dies, dass jede der genannten Endhaltestellen in einen 120-Minuten-Takt angefahren wird?

 

Antwort: Die Linie 35 fährt im 30-Minuten-Takt, der sich dann in zwei 60-Minuten-Takte aufteilt (einer zum Pommernzentrum, einer Richtung Warnsdorf/Teutendorf)

 

 

Frage: Beim Planungsziel - Keine Verschlechterung Travemünde – Innenstadt – ist die Führung der Linie 50 bis zum Skandinavienkai in der Variante J fast identisch mit der in der Variante H. Es fällt auf, dass J trotzdem besser beurteilt wird als H, weil man nur bei J – im Gegensatz zu H und allen anderen Varianten – zusätzlich zwei Ortsbusse mit weiteren Haltestellen eingeplant hat bzw. einplanen musste. Hier ist die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Wie sähe die Vorteilhaftigkeit aus, wenn man den Ortsbus auch in die Variante H mit aufnehmen würde?

 

Antwort: Bei einer Aufnahme des Ortsbusverkehrs gemäß Variante J in die Variante H würde Variante H insgesamt besser als Variante J in dieser Planungskategorie abschneiden. Sowohl würden sich durch die Ortsbuslinien die Bahnanschlüsse in Travemünde verbessern, als auch blieben die Kapazitäten der Linie 50 trotz der Reisezeitverlängerungen für Travemünde bestehen. Den Ortsbus zum Hafenhaus zu führen ist aber letztlich nur in der Variante J sinnvoll – denn der Ansatz sieht die Trennung der Linien am Hafenhaus vor, u. a. um Fahrzeuge einzusparen. Hier wäre der Ortsbus die erforderliche Verbindung zwischen Travemünde und Hafenhaus. In Variante H käme er noch oben drauf und würde zusätzliche Kosten verursachen. Auch aufgrund der begrenzten Fahrzeugkapazitäten wäre diese Variante aber nicht umsetzbar und würde auch nicht das wichtige Planungsziel „Weniger Busverkehr in Ivendorf“ erfüllen.

Darüber hinaus sehen auch andere Varianten die Übernahme von Ortsbusfunktionen in Travemünde vor, z. B. C, D, E, G und I. Diese sind aber z. T. in Linien eingebunden, die bereits aus Lübeck kommen.

 

 

Frage: Beim Planziel – Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen – geht aus der Begründung ebenfalls hervor, dass die bessere Bewertung von J gegenüber H nur auf die Berücksichtigung der Ortsbusse zurückzuführen ist. Ist es richtig, dass hier H genauso gut beurteilt würde, wenn man auch hier den Ortsbus mit Bewertung einbeziehen würde?

 

Antwort: Das ist zwar richtig – letztlich ist aber immer so, dass mehr Nachfrage generiert wird, wenn das Angebot erhöht wird (was in diesem Falls durch den zusätzlichen Ortsbus der Fall wäre). Die Kosten würden aber überproportional ansteigen, wodurch mit Sicherheit das Nutzen-Kosten-Verhältnis schlechter würde.

 

 

Frage: Beim Planungsziel - Keine Nachteile für nicht betroffene Fahrgäste (?) – lautet die Einschätzung - Nein -.

  • Wie ist das möglich, wenn in der Begründung deutlich gesagt wird „Durch diese Variante verschlechtert sich die Anbindung der Haltestellen Ostseestraße und Pommernzentrum.“?
  • Warum wird als separater Punkt des Steckbriefes nicht berücksichtigt, dass in diesem Bereich viele Seniorenwohnungen errichtet wurden, deren Bewohner häufig nur eingeschränkt mobil sind, die oft auf den Bus angewiesen sind und zwar auf eine umsteigefreie Verbindung, wie sie ein Kriterium auch für andere Haltestellen des Steckbriefs war?

 

Antwort: Die Steckbriefe sind so konzipiert, dass ein „ja“ immer eine positive Wertung darstellt. Die dadurch etwas komplizierte Formulierung dieser Kategorie zielt auf mögliche „Kollateralschäden“ ab. „Nein“ bedeutet hier, dass ein Nachteil entsteht und dieser Nachteil wird ja auch erläutert.

Für das Jahr 2026 ist geplant, an der Ivendorfer Landstraße die Haltestellen neu anzuordnen, um dann die Wege zu den Haltestellen weiter zu verkürzen und die maßgeblichen Erschließungskriterien des 5. RNVP vollumfänglich zu erfüllen. Spätestens ab diesem Zeitpunkt ergeben sich daher keine Nachteile für Fahrgäste im Bereich des Pommernzentrums.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Zuständigkeit Schwimmbäder    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Fertigstellung B-Plan Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Anschluss Promenade Travemünde    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nutzung von Dalben    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zebrastreifen in Israelsdorf    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Beschlusslagen zu Travemünde    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): Alternativen zum Korridor Kücknitz    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand VEP    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Außenanlagen Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Roads Permit    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Straßensanierungsverfahren    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Auswirkungen Sperrung Mühlentorbrücke auf den Knoten Berliner Platz    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2021/10558-12  
Ö 7.2  
Fraktion LINKE & GAL, Antrag zu: Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13000-01  
Ö 7.3  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Benennung des Bahnhofvorplatzes in Travemünde in "Wendelborn-Platz"
VO/2025/14142  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM (Detlev Stolzenberg): Bauvoranfrage für den Neubau von zwei EFH's in der Sonnenau 15      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse