Tagesordnung - 20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 19 vom 13.10.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2026 V1.0
Anlage 2 - Fraktionsinfos Haushalt 2026

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 13.10.2025
SI/2025/798  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.2  
Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.4  
Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten und die mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Beschluss zum Leuchtenfeld (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2025/14656  
Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Interreg-Projekt "Fehmarnbelt Growth Corridor" (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2025/14659  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderungsvorschlag der Verwaltung zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2024/13776-01-01  
Ö 5.2  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 5.3  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt in der 19. Sitzung vom 13.10.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14525  
Ö 5.4  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Steenkamp
Enthält Anlagen
VO/2025/14551  
Ö 5.5  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Maienweg
Enthält Anlagen
VO/2025/14580  
Ö 5.6  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Stadtrand
Enthält Anlagen
VO/2025/14576  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Das mit einem bis zum 30.06.2055 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Julia Döge belastete Grundstück in Lübeck, Am Stadtrand 20, zur Größe von 683 ist an die Erbbauberechtigte zu einem Kaufpreis in Höhe von 189.477,86 EUR zu verkaufen.
 

2. In dem abzuschließenden Kaufvertrag ist ein Bebauungsverbot für die im Lageplan (Anlage 4) grau dargestellte Grundstücksfläche und eine wertgesicherte Nachzahlungsverpflichtung für den Fall aufzunehmen, dass im hinteren Grundstücksbereich weitere Gebäude realisiert werden sollten.

 

3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
    einschließlich der Grunderwerbsteuer sind von deruferin zu tragen.

 

   
    10.11.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das mit einem bis zum 30.06.2055 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Julia Döge belastete Grundstück in Lübeck, Am Stadtrand 20, zur Größe von 683 m² ist an die Erbbauberechtigte zu einem Kaufpreis in Höhe von 189.477,86 EUR zu verkaufen.
 

2. In dem abzuschließenden Kaufvertrag ist ein Bebauungsverbot für die im Lageplan (Anlage 4) grau dargestellte Grundstücksfläche und eine wertgesicherte Nachzahlungsverpflichtung für den Fall aufzunehmen, dass im hinteren Grundstücksbereich weitere Gebäude realisiert werden sollten.

 

3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
    einschließlich der Grunderwerbsteuer sind von der Käuferin zu tragen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen 1 Enthaltung)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - unverändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

1. Das mit einem bis zum 30.06.2055 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Julia Döge belastete Grundstück in Lübeck, Am Stadtrand 20, zur Größe von 683 m² ist an die Erbbauberechtigte zu einem Kaufpreis in Höhe von 189.477,86 EUR zu verkaufen.
 

2. In dem abzuschließenden Kaufvertrag ist ein Bebauungsverbot für die im Lageplan (Anlage 4) grau dargestellte Grundstücksfläche und eine wertgesicherte Nachzahlungsverpflichtung für den Fall aufzunehmen, dass im hinteren Grundstücksbereich weitere Gebäude realisiert werden sollten.

 

3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
    einschließlich der Grunderwerbsteuer sind von der Käuferin zu tragen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das mit einem bis zum 30.06.2055 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Julia Döge belastete Grundstück in Lübeck, Am Stadtrand 20, zur Größe von 683 m² ist an die Erbbauberechtigte zu einem Kaufpreis in Höhe von 189.477,86 EUR zu verkaufen.
 

2. In dem abzuschließenden Kaufvertrag ist ein Bebauungsverbot für die im Lageplan (Anlage 4) grau dargestellte Grundstücksfläche und eine wertgesicherte Nachzahlungsverpflichtung für den Fall aufzunehmen, dass im hinteren Grundstücksbereich weitere Gebäude realisiert werden sollten.

 

3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
    einschließlich der Grunderwerbsteuer sind von der Käuferin zu tragen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

BM Lötsch ist während der Abstimmung nicht anwesend.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

36

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.


 

Ö 5.7  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2024 (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
Enthält Anlagen
VO/2025/14540  
Ö 5.8  
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111020 999 für die Blockbinnenhöfe Kupferschmiedestraße und Oberer Wehdehof für Tiefbauinstandsetzungsmaßnahmen (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2025/14662  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 13.10.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop / Sturbusch      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei den Tannen      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Maienweg      
N 13.6     Verkauf von Grundstücken in der Schlutuper Straße - Los 1      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lüneburgstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Aurikelweg      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wurzelweg      
N 13.10     Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen in Krempelsdorf, Schönböcken und Badendorf (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)      
N 13.11     Verkauf eines Grundstücks in der Maria-Göppert-Str. in Lübeck (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 19 vom 13.10.25 ÖFFENTLICH (408 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2026 V1.0 (101 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 2 - Fraktionsinfos Haushalt 2026 (1230 KB)