Tagesordnung - 20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 19 vom 13.10.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2026 V1.0
Anlage 2 - Fraktionsinfos Haushalt 2026

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 13.10.2025
SI/2025/798  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.2     Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.4     Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten und die mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Beschluss zum Leuchtenfeld (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2025/14656  
Ö 3.5     Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Interreg-Projekt "Fehmarnbelt Growth Corridor" (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2025/14659  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Änderungsvorschlag der Verwaltung zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2024/13776-01-01  
Ö 5.2     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 5.3     3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt in der 19. Sitzung vom 13.10.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14525  
Ö 5.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Steenkamp
Enthält Anlagen
VO/2025/14551  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Das mit einem bis zum 28.02.2056 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Frau Irmgard ckel, Frau Sybille Neumann und Herr Klaus Tegeder belastete Grundstück in Lübeck, Steenkamp 89 ist vorzeitig um 60 Jahre zu verlängern.

 

2. Es wird ein wertgesicherter Erbbauzins in Höhe von 2 v.H. des Bodenwertes (Stand 01.01.2024) von 381.452,50 EUR (= 7.629,05 EUR p.a.) vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Die schuldrechtliche Ermäßigung des Erbbauzinses gem. dem Bürgerschaftsbeschluss vom 30.03.2023 (VO-Nr. 2023/12072) ist in der Anlage 2 darstellt.


3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Erbbaurechtsvertrages verbundenen
    Kosten einschl. der Grunderwerbsteuer sowie evtl. Erschließungskosten und Anschluss-
    beiträge, sind von den Erbbauberechtigten zu tragen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

Ö 5.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Maienweg
Enthält Anlagen
VO/2025/14580  
Ö 5.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Stadtrand
Enthält Anlagen
VO/2025/14576  
Ö 5.7     Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2024 (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
Enthält Anlagen
VO/2025/14540  
Ö 5.8     Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111020 999 für die Blockbinnenhöfe Kupferschmiedestraße und Oberer Wehdehof für Tiefbauinstandsetzungsmaßnahmen (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2025/14662  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 13.10.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop / Sturbusch      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei den Tannen      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Maienweg      
N 13.6     Verkauf von Grundstücken in der Schlutuper Straße - Los 1      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lüneburgstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Aurikelweg      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wurzelweg      
N 13.10     Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen in Krempelsdorf, Schönböcken und Badendorf (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)      
N 13.11     Verkauf eines Grundstücks in der Maria-Göppert-Str. in Lübeck (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 19 vom 13.10.25 ÖFFENTLICH (408 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2026 V1.0 (101 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 2 - Fraktionsinfos Haushalt 2026 (1230 KB)