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Tagesordnung - 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 12.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 14 vom 10.03.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Präsentation Immogipfel 13.02.2025
Anlage 2a - Präsentation FFBQ HL
Anlage 2b - Präsentation FFBQ DK
Anlage 3 - Präsentation TW 2025
Anlage 4 - Präsentation ostseecard
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 10.03.2025
SI/2025/793  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
 Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Lübeck zur Fachkräftegewinnung (mündlich durch Wifö Lübeck)    
Ö 3.2     Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
 Vorstellung Fehmarnbelt Days 2025 (mündlich durch Christian Martin Lukas, LTM GmbH)    
Ö 3.3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.4  
Mdl. Anfrage des AM Alt: Flughafen Lübeck (Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025 Hierzu erfolgt eine mündliche Beantwortung.)    
Ö 3.5  
Mdl. Anfrage des AM Alt: Planungszeitraum Hafenanbindung (Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025 Hierzu erfolgt eine mündliche Beantwortung.)    
Ö 3.6     Neue Anfragen    
Ö 3.6.1  
Anfrage des AM Günther Frings (Die Fraktion): Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde - Bedürfnisanstalt Travemünde Landstraße
VO/2025/14256  
Ö 3.6.2  
Mündliche Anfrage des AM Alt: Feste Fehmarnbeltquerung (mündlch durch Herrn Alt)    
Ö 3.6.3  
Mündliche Anfrage des AM Alt: Bürokratieabbau (mündlich durch Herrn Alt)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 2024/2025 zur laufenden Umsetzung des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche (VO/2022/11360) (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2025/14177  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Die ursprüngliche Vorlage hierzu wurde zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025.)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14144  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13776  
Ö 5.3  
Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025)
VO/2024/13771-01  
Ö 5.4  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufhebungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2025/14200  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die „Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der Lübecker Altstadt“ (Anlage 1) wird aufgehoben. Hierzu wird die Aufhebungssatzung in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.


 
   
    12.05.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die „Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der Lübecker Altstadt“ (Anlage 1) wird aufgehoben. Hierzu wird die Aufhebungssatzung in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 
   
    19.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die „Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der Lübecker Altstadt“ (Anlage 1) wird aufgehoben. Hierzu wird die Aufhebungssatzung in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

14

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

X

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 
   
    20.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.16 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:
Die „Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der Lübecker Altstadt“ (Anlage 1) wird aufgehoben. Hierzu wird die Aufhebungssatzung in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 
   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die „Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der Lübecker Altstadt“ (Anlage 1) wird aufgehoben. Hierzu wird die Aufhebungssatzung in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Ö 5.5  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig
Enthält Anlagen
 VO/2025/14052  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025)
VO/2021/10558-12  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 10.03.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 13.2     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gneversdorfer Weg      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jägersteig      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 7 2 öffentlich Niederschrift Nr. 14 vom 10.03.25 ÖFFENTLICH (366 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - Präsentation Immogipfel 13.02.2025 (3220 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 2a - Präsentation FFBQ HL (1302 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage 2b - Präsentation FFBQ DK (15501 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Anlage 3 - Präsentation TW 2025 (4796 KB)    
Anlage 5 7 öffentlich Anlage 4 - Präsentation ostseecard (967 KB)