Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

a)      Die Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den “Kurbetrieb Travemünde (KBT)“, die Beiratsmitglieder, die Vertreter:innen der Verwaltung, die Gäste sowie die Öffentlichkeit.

Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

b)     Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

Herr Dr. Goes erklärt seine Befangenheit zum TOP 4.1. und wird den Sitzungssaal zur Behandlung des TOP verlassen.

c)      Die Vorsitzende verpflichtet die folgenden Ausschussmitglieder mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“:

Ordentliche bürgerliche Ausschussmitglieder

Klaus Puschaddel, Peter Reinhardt, Markus Ameln, Dinerzad Bauer und Herwig Alt

Stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglieder

Rüdiger Longuet, Dr. Stefan Goes, Ralf Alexander Giercke, Günther Frings, Daniel Jürß und Carten Biehlig

d)     Die Vorsitzende weist darauf hin, dass folgender Bericht noch zur heutigen Sitzung angemeldet wurde:

Ö 4.1. - VO/2025/14177

Zwischenbericht 2024/2025 zur laufenden Umsetzung

des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche

Zu diesem TOP ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich, die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Sie lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

e)      Gemäß § 9 Abs. 6 i. V. mit § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder der Senatorin deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen vom Bereich Wirtschaft und Liegenschaften Frau Csösz, vom Fachbereichscontrolling Herr Kuschmierz sowie von der Stabsstelle Sonderaufgaben Frau Hartfuß im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Frau Schmidt beantragt eine Teilnahme für den Seniorenbeirat, Herr Rettberg für den Behindertenbeirat, da es sich bei den TOP um seniorenrelevante bzw. behindertenrelevante Themen handelt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu a), b) und c) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu d) einstimmig, die Tagesordnung

unter Bejahung der Dringlichkeit um den

TOP 5.8. zu erweitern.

(15 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu d) en bloc einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung der TOP 13.1. bis 13.7. zu.

(15 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) einstimmig der beantragten

Teilnahme am nichtöffentlichen Teil zu.

(15 Ja-Stimmen)