Tagesordnung - 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 12.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 14 vom 10.03.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Präsentation Immogipfel 13.02.2025
Anlage 2a - Präsentation FFBQ HL
Anlage 2b - Präsentation FFBQ DK
Anlage 3 - Präsentation TW 2025
Anlage 4 - Präsentation ostseecard

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 10.03.2025
SI/2025/793  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Lübeck zur Fachkräftegewinnung (mündlich durch Wifö Lübeck)    
Ö 3.2     Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung Fehmarnbelt Days 2025 (mündlich durch Christian Martin Lukas, LTM GmbH)    
Ö 3.3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.4  
Mdl. Anfrage des AM Alt: Flughafen Lübeck (Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025 Hierzu erfolgt eine mündliche Beantwortung.)    
Ö 3.5  
Mdl. Anfrage des AM Alt: Planungszeitraum Hafenanbindung (Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025 Hierzu erfolgt eine mündliche Beantwortung.)    
Ö 3.6     Neue Anfragen    
Ö 3.6.1  
Anfrage des AM Günther Frings (Die Fraktion): Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde - Bedürfnisanstalt Travemünde Landstraße
VO/2025/14256  
Ö 3.6.2  
Mündliche Anfrage des AM Alt: Feste Fehmarnbeltquerung (mündlch durch Herrn Alt)    
Ö 3.6.3  
Mündliche Anfrage des AM Alt: Bürokratieabbau (mündlich durch Herrn Alt)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 2024/2025 zur laufenden Umsetzung des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche (VO/2022/11360) (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2025/14177  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Die ursprüngliche Vorlage hierzu wurde zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14144  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

   
    10.03.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

.

 

   
    12.05.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt mehrheitlich, die Vorlage auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 4 - Vergabematrix (1707 KB)    
   
    20.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung

der Beratung der Beschlussvorlage einstimmig zu.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - zurückgestellt
   

 

 

   
    18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt mehrheitlich, die Vorlage

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorschlage

ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.
 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch 9.2.1 geänderten Fassung

BM Zander stimmt nicht mit ab

 

 

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

40

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3  
Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025)
VO/2024/13771-01  
Ö 5.4  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufhebungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14200  
Ö 5.5  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig
Enthält Anlagen
VO/2025/14052  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT A am 10.03.2025)
VO/2021/10558-12  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 10.03.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 13.2     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gneversdorfer Weg      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jägersteig      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 7 2 öffentlich Niederschrift Nr. 14 vom 10.03.25 ÖFFENTLICH (366 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - Präsentation Immogipfel 13.02.2025 (3220 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 2a - Präsentation FFBQ HL (1302 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage 2b - Präsentation FFBQ DK (15501 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Anlage 3 - Präsentation TW 2025 (4796 KB)    
Anlage 5 7 öffentlich Anlage 4 - Präsentation ostseecard (967 KB)