Tagesordnung - 15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 20.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bugenhagen-Schule
Ort: Bugenhagen-Schule, Moislinger Allee 32, 23558

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2024
SI/2024/633  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2025
SI/2025/783  
   
   
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen von Schule und Sport    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Hausmeisterdienste
VO/2024/13105-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV/2024 der Lübecker Schwimmbäder (Der Quartalsbericht IV/2024 der Beteiligungen stellt das Beteiligungscontrolling als Gesamtbericht zur Vorberatung durch den Senat und zur Kenntnisnahme durch den Hauptausschuss ein.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13979  
Ö 4.2  
Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen
Enthält Anlagen
VO/2023/12664  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Beschluss der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06875) zur VO/2018/06748:

 

1. Auf den öffentlichen Flächen in der Breiten Straße, auf dem Schrangen, in der Beckergrube, der Fischergrube, der Hüxstraße sowie dem Brolingplatz werden bis zum 31.12.2019 Spiel- und Bewegungsräume für Kinder geschaffen: Aufbau von »Wipp-/Federtieren«, Balanciereinheiten, kleine, im Boden eingelassene Trampoline, fest auf Bürgersteigen, Flaniermeilen, Geh- und Verweilflächen aufgemalte bunte Kreise, Hüpfspiele wie »Himmel- und Hölle«.

r die Anschaffungs- und Montagekosten für ca. sechs bis sieben unterschiedliche Spiel- und Bewegungseinheiten für die o.g. öffentlichen Flächen wird ein Betrag in Höhe von 15.000,00 Euro im Haushalt 2019 der Hansestadt eingestellt.

Die Verwaltung berichtet der Bürgerschaft bis zum 31.01.2019, wie viele Spiel- und Bewegungseinheiten von der o.g. Summe finanziert werden können und macht einen Vorschlag, welche Spiel- und Bewegungseinheiten sie an den o. g. Standorten empfiehlt.

 

2. Auf der Wallhalbinsel werden Spiel- und Bewegungsräume im Zuge der baulichen Umgestaltung von Beginn an eingeplant und gebaut. Nötigenfalls werden die erforderlichen Planungen unverzüglich und noch vor Baubeginn nachgeholt.

 

3. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welchen weiteren öffentlichen Flächen Lübeck Spiel- und Bewegungseinheiten für Kinder möglich sind und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.

 

4. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welcher öffentlicher Flächen eine weitere Halfpipe für Jugendliche zum Skaten, BMX- und Scooter-Fahren möglich und sinnvoll ist, und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.“


Beschluss der rgerschaft am 30.09.2021 (VO/2021/10378-01):

 

Der Bürgermeister wird beauftragt über die Möglichkeit der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes in den Fachausschüssen und der Bürgerschaft spätestens im Januar 2022 zu berichten. Der Bericht soll folgende Punkte beinhalten:

 

gliche Standorte (z.B.: Spielplatz Kanalstraße, Spielplatz Glockengießerstraße)

 

-          Kosten für die Gestaltung eines inklusiven Spielplatzes (2 Ausbaustufen)

 

-          Abklärung der Fördermöglichkeiten (z.B.: Land Schleswig-Holstein, Aktion Mensch, weitere Stiftungen/Drittmittel)

 

-          Je nach Finanzierungsmöglichkeit ggf. geeigneten Projektpartner für die Erstellung eines Konzeptes aufzeigen

 

glicher Projektablauf mit dem Ziel der Umbaumaßnahme im Sommer 2022

 

Vereine, KiTas und Schulen vor Ort sollen einbezogen werden. Bei künftigen Umbauten werden möglichst inklusive Spielplätze aufgebaut.“


 

   
    17.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Beschluss der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06875) zur VO/2018/06748:

 

„1. Auf den öffentlichen Flächen in der Breiten Straße, auf dem Schrangen, in der Beckergrube, der Fischergrube, der Hüxstraße sowie dem Brolingplatz werden bis zum 31.12.2019 Spiel- und Bewegungsräume für Kinder geschaffen: Aufbau von »Wipp-/Federtieren«, Balanciereinheiten, kleine, im Boden eingelassene Trampoline, fest auf Bürgersteigen, Flaniermeilen, Geh- und Verweilflächen aufgemalte bunte Kreise, Hüpfspiele wie »Himmel- und Hölle«.

Für die Anschaffungs- und Montagekosten für ca. sechs bis sieben unterschiedliche Spiel- und Bewegungseinheiten für die o.g. öffentlichen Flächen wird ein Betrag in Höhe von 15.000,00 Euro im Haushalt 2019 der Hansestadt eingestellt.

Die Verwaltung berichtet der Bürgerschaft bis zum 31.01.2019, wie viele Spiel- und Bewegungseinheiten von der o.g. Summe finanziert werden können und macht einen Vorschlag, welche Spiel- und Bewegungseinheiten sie an den o. g. Standorten empfiehlt.

 

2. Auf der Wallhalbinsel werden Spiel- und Bewegungsräume im Zuge der baulichen Umgestaltung von Beginn an eingeplant und gebaut. Nötigenfalls werden die erforderlichen Planungen unverzüglich und noch vor Baubeginn nachgeholt.

 

3. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welchen weiteren öffentlichen Flächen Lübeck Spiel- und Bewegungseinheiten für Kinder möglich sind und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.

 

4. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welcher öffentlicher Flächen eine weitere Halfpipe für Jugendliche zum Skaten, BMX- und Scooter-Fahren möglich und sinnvoll ist, und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.“

 

Beschluss der Bürgerschaft am 30.09.2021 (VO/2021/10378-01):

 

„Der Bürgermeister wird beauftragt über die Möglichkeit der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes in den Fachausschüssen und der Bürgerschaft spätestens im Januar 2022 zu berichten. Der Bericht soll folgende Punkte beinhalten:

 

Mögliche Standorte (z.B.: Spielplatz Kanalstraße, Spielplatz Glockengießerstraße)

 

-                                                                                                             Kosten für die Gestaltung eines inklusiven Spielplatzes (2 Ausbaustufen)

 

-                                                                                                             Abklärung der Fördermöglichkeiten (z.B.: Land Schleswig-Holstein, Aktion Mensch, weitere Stiftungen/Drittmittel)

 

-                                                                                                             Je nach Finanzierungsmöglichkeit ggf. geeigneten Projektpartner für die Erstellung eines Konzeptes aufzeigen

 

Möglicher Projektablauf mit dem Ziel der Umbaumaßnahme im Sommer 2022

 

Vereine, KiTas und Schulen vor Ort sollen einbezogen werden. Bei künftigen Umbauten werden möglichst inklusive Spielplätze aufgebaut.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.03.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Beschluss der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06875) zur VO/2018/06748:

 

„1. Auf den öffentlichen Flächen in der Breiten Straße, auf dem Schrangen, in der Beckergrube, der Fischergrube, der Hüxstraße sowie dem Brolingplatz werden bis zum 31.12.2019 Spiel- und Bewegungsräume für Kinder geschaffen: Aufbau von »Wipp-/Federtieren«, Balanciereinheiten, kleine, im Boden eingelassene Trampoline, fest auf Bürgersteigen, Flaniermeilen, Geh- und Verweilflächen aufgemalte bunte Kreise, Hüpfspiele wie »Himmel- und Hölle«.

Für die Anschaffungs- und Montagekosten für ca. sechs bis sieben unterschiedliche Spiel- und Bewegungseinheiten für die o.g. öffentlichen Flächen wird ein Betrag in Höhe von 15.000,00 Euro im Haushalt 2019 der Hansestadt eingestellt.

Die Verwaltung berichtet der Bürgerschaft bis zum 31.01.2019, wie viele Spiel- und Bewegungseinheiten von der o.g. Summe finanziert werden können und macht einen Vorschlag, welche Spiel- und Bewegungseinheiten sie an den o. g. Standorten empfiehlt.

 

2. Auf der Wallhalbinsel werden Spiel- und Bewegungsräume im Zuge der baulichen Umgestaltung von Beginn an eingeplant und gebaut. Nötigenfalls werden die erforderlichen Planungen unverzüglich und noch vor Baubeginn nachgeholt.

 

3. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welchen weiteren öffentlichen Flächen Lübeck Spiel- und Bewegungseinheiten für Kinder möglich sind und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.

 

4. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welcher öffentlicher Flächen eine weitere Halfpipe für Jugendliche zum Skaten, BMX- und Scooter-Fahren möglich und sinnvoll ist, und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.“

 

Beschluss der Bürgerschaft am 30.09.2021 (VO/2021/10378-01):

 

„Der Bürgermeister wird beauftragt über die Möglichkeit der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes in den Fachausschüssen und der Bürgerschaft spätestens im Januar 2022 zu berichten. Der Bericht soll folgende Punkte beinhalten:

 

Mögliche Standorte (z.B.: Spielplatz Kanalstraße, Spielplatz Glockengießerstraße)

 

-                                                                                                             Kosten für die Gestaltung eines inklusiven Spielplatzes (2 Ausbaustufen)

 

-                                                                                                             Abklärung der Fördermöglichkeiten (z.B.: Land Schleswig-Holstein, Aktion Mensch, weitere Stiftungen/Drittmittel)

 

-                                                                                                             Je nach Finanzierungsmöglichkeit ggf. geeigneten Projektpartner für die Erstellung eines Konzeptes aufzeigen

 

Möglicher Projektablauf mit dem Ziel der Umbaumaßnahme im Sommer 2022

 

Vereine, KiTas und Schulen vor Ort sollen einbezogen werden. Bei künftigen Umbauten werden möglichst inklusive Spielplätze aufgebaut.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2025/13987  
Ö 4.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25
Enthält Anlagen
VO/2025/14036  
Ö 4.5  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Zukünftige Unterstützung des Lübeck Marathons
Enthält Anlagen
VO/2024/13789  
Ö 5.2  
Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13912  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.081,00 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Sprachförderung an der VHS Lübeck für die Jahre 2025 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/2025/13982  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD & FW: Unterstützung Lübecker Marathon (Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13711  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort zur Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Anfrage zur Schülerbeförderung mit Taxen für Kinder mit besonderem Förderbedarf      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Auftragserteilung für Reinigungsleistungen in den Lübecker Schwimmbädern      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse