| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht) |
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SI/2025/765 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Anlage wird nachgereicht) |
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SI/2025/766 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH) |
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VO/2024/13498-01 |
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| Ö 3.2 |
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Antwort auf mündl. Anfrage des AM Frank Zahn (SPD) zur Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum |
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VO/2025/14144-02 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stromausfall in Lübeck |
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VO/2025/14496 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Kommunalen Zuschuss für die Messe GO.GRØØN |
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VO/2025/14497 |
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| Ö 3.5 |
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AM Andreas Zander (CDU): Beantwortung von Fragen |
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VO/2025/14520 |
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| Ö 3.6 |
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AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern |
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VO/2025/14518 |
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| Ö 3.7 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035 |
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VO/2025/14522 |
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| Ö 3.8 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Heiligen-Geist-Hospital |
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VO/2025/14537 |
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| Ö 3.9 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Mögliche Sorgfaltspflichtverletzung des Bürgermeisters bzgl. des Brandschutzkonzeptes im HGH |
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| Ö 3.10 |
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NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Erscheinen der Antwort zur Anfrage "Ausfälle und technische Probleme mit dem CO2-Cockpit (Dashboard) für die Lübecker Schulen und Kitas" (VO/2025/13901) |
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| Ö 3.11 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Gespräch mit der Verwaltung zur Wohnsituation in der Klipperstraße 16 - 20 |
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| Ö 3.12 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand zum Bolzplatz in Groß Steinrade |
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| Ö 3.13 |
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NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Erscheinen von Vorlagen zur kommunalen Wärmeplanung |
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| Ö 3.14 |
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NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Erscheinen eines Berichts zum verwaltungsseitigen Umgang mit Haushaltsbeschlüssen zum Stellenplan 2025 |
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| Ö 3.15 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Identifikation von Einsparpotenzialen bei Softwarelizenzgebühren |
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| Ö 3.16 |
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NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Erscheinen der Antwort zur Anfrage "Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants" (VO/2025/12918) |
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| Ö 3.17 |
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NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Zwei Stellungnahmen für den Ausschuss für Soziales am 16.09.2025 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2025/14056 |
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| Ö 5.2 |
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Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 |
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VO/2025/14378 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.07.25) |
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VO/2025/14241 |
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| Ö 6.1.1 |
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ÄA des AM Juleka Schulte-Ostermann zu: Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen |
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VO/2025/14241-01 |
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| Ö 6.2 |
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AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 22.07.25) |
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VO/2025/14326 |
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| Ö 6.3 |
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AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2025/14433-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit den anderen kreisfreien Städten des Landes Schleswig-Holstein und unter Berücksichtigung des bereits vereinbarten Entbürokratisierungspaktes zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, einen ähnlich strukturierten Prozess innerhalb der Stadt zu starten. Ziel ist es, einen Prozess durchzuführen, bei dem alle Mitarbeitenden aufgefordert sind, Maßnahmen zur Entlastung der Verwaltung zu benennen – auf folgenden Ebenen: Kommunale Ebene: - Welche eigenen Vorschriften, Verfahren oder Satzungen können gestrichen, vereinfacht oder digitalisiert werden? Landesebene: - Welche landesrechtlichen Vorgaben erschweren eine flexible oder kosteneffiziente kommunale Praxis und sollten geändert werden? Bundesebene: - Welche bundesgesetzlichen Regelungen verursachen vermeidbaren Aufwand und sollten angepasst oder abgeschafft werden? Verfahren: Das verwaltungsinterne Vorschlagswesen / Ideenmanagement kommuniziert die Maßnahme verwaltungsintern, ruft zur Beteiligung auf, sammelt Vorschläge und wertet sie aus. Alle auf den Ergebnissen basierende kommunalen Vorschläge werden in einer Liste aggregiert dem Hauptausschuss zur Entscheidung vorgelegt. In enger Zusammenarbeit mit den anderen kreisfreien Städten erstellt das verwaltungsinterne Vorschlagswesen ein konsolidiertes Maßnahmenpaket für das Land sowie ein weiteres Paket für den Bund. Diese Listen werden über die kommunalen Spitzenverbände an das Land Schleswig-Holstein und den Bund übermittelt – analog zum bereits mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbarten Prozess.
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24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.4 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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09.09.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 6.3 - zurückgestellt |
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Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit den anderen kreisfreien Städten des Landes Schleswig-Holstein und unter Berücksichtigung des bereits vereinbarten Entbürokratisierungspaktes zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, einen ähnlich strukturierten Prozess innerhalb der Stadt zu starten. Ziel ist es, einen Prozess durchzuführen, bei dem alle Mitarbeitenden aufgefordert sind, Maßnahmen zur Entlastung der Verwaltung zu benennen – auf folgenden Ebenen: Kommunale Ebene: - Welche eigenen Vorschriften, Verfahren oder Satzungen können gestrichen, vereinfacht oder digitalisiert werden? Landesebene: - Welche landesrechtlichen Vorgaben erschweren eine flexible oder kosteneffiziente kommunale Praxis und sollten geändert werden? Bundesebene: - Welche bundesgesetzlichen Regelungen verursachen vermeidbaren Aufwand und sollten angepasst oder abgeschafft werden? Verfahren: Das verwaltungsinterne Vorschlagswesen / Ideenmanagement kommuniziert die Maßnahme verwaltungsintern, ruft zur Beteiligung auf, sammelt Vorschläge und wertet sie aus. Alle auf den Ergebnissen basierende kommunalen Vorschläge werden in einer Liste aggregiert dem Hauptausschuss zur Entscheidung vorgelegt. In enger Zusammenarbeit mit den anderen kreisfreien Städten erstellt das verwaltungsinterne Vorschlagswesen ein konsolidiertes Maßnahmenpaket für das Land sowie ein weiteres Paket für den Bund. Diese Listen werden über die kommunalen Spitzenverbände an das Land Schleswig-Holstein und den Bund übermittelt – analog zum bereits mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbarten Prozess. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die Vertagung der Beratung des Antrages.
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23.09.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 6.3 - unverändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Lübecker Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 9 | Nein-Stimmen | 5 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme Antrages.
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27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit den anderen kreisfreien Städten des Landes Schleswig-Holstein und unter Berücksichtigung des bereits vereinbarten Entbürokratisierungspaktes zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, einen ähnlich strukturierten Prozess innerhalb der Stadt zu starten. Ziel ist es, einen Prozess durchzuführen, bei dem alle Mitarbeitenden aufgefordert sind, Maßnahmen zur Entlastung der Verwaltung zu benennen – auf folgenden Ebenen: Kommunale Ebene: - Welche eigenen Vorschriften, Verfahren oder Satzungen können gestrichen, vereinfacht oder digitalisiert werden? Landesebene: - Welche landesrechtlichen Vorgaben erschweren eine flexible oder kosteneffiziente kommunale Praxis und sollten geändert werden? Bundesebene: - Welche bundesgesetzlichen Regelungen verursachen vermeidbaren Aufwand und sollten angepasst oder abgeschafft werden? Verfahren: Das verwaltungsinterne Vorschlagswesen / Ideenmanagement kommuniziert die Maßnahme verwaltungsintern, ruft zur Beteiligung auf, sammelt Vorschläge und wertet sie aus. Alle auf den Ergebnissen basierende kommunalen Vorschläge werden in einer Liste aggregiert dem Hauptausschuss zur Entscheidung vorgelegt. In enger Zusammenarbeit mit den anderen kreisfreien Städten erstellt das verwaltungsinterne Vorschlagswesen ein konsolidiertes Maßnahmenpaket für das Land sowie ein weiteres Paket für den Bund. Diese Listen werden über die kommunalen Spitzenverbände an das Land Schleswig-Holstein und den Bund übermittelt – analog zum bereits mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbarten Prozess.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 28 | Nein-Stimmen | 15 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Beirat für Senior:innen Antrag betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken |
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VO/2024/13371-02 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht) |
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| N 11.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Anlage wird nachgereicht) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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