Tagesordnung - 38. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/765  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/766  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
Enthält Anlagen
VO/2024/13498-01  
Ö 3.2  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Frank Zahn (SPD) zur Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
VO/2025/14144-02  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stromausfall in Lübeck
VO/2025/14496  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Kommunalen Zuschuss für die Messe GO.GRØØN
VO/2025/14497  
Ö 3.5  
AM Andreas Zander (CDU): Beantwortung von Fragen
VO/2025/14520  
Ö 3.6  
AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern
VO/2025/14518  
Ö 3.7  
AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035
VO/2025/14522  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Heiligen-Geist-Hospital
VO/2025/14537  
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Mögliche Sorgfaltspflichtverletzung des Bürgermeisters bzgl. des Brandschutzkonzeptes im HGH    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Erscheinen der Antwort zur Anfrage "Ausfälle und technische Probleme mit dem CO2-Cockpit (Dashboard) für die Lübecker Schulen und Kitas" (VO/2025/13901)    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Gespräch mit der Verwaltung zur Wohnsituation in der Klipperstraße 16 - 20    
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand zum Bolzplatz in Groß Steinrade    
Ö 3.13  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Erscheinen von Vorlagen zur kommunalen Wärmeplanung    
Ö 3.14  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Erscheinen eines Berichts zum verwaltungsseitigen Umgang mit Haushaltsbeschlüssen zum Stellenplan 2025    
Ö 3.15  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Identifikation von Einsparpotenzialen bei Softwarelizenzgebühren    
Ö 3.16  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Erscheinen der Antwort zur Anfrage "Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants" (VO/2025/12918)    
Ö 3.17  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Zwei Stellungnahmen für den Ausschuss für Soziales am 16.09.2025    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14056  
Ö 5.2  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14378  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.07.25)
VO/2025/14241  
Ö 6.1.1  
ÄA des AM Juleka Schulte-Ostermann zu: Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen
VO/2025/14241-01  
Ö 6.2  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 22.07.25)
VO/2025/14326  
Ö 6.3  
AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2025/14433-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Beirat für Senior:innen Antrag betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken
Enthält Anlagen
VO/2024/13371-02  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse