Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 21.05.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ringstedtenhof
Ort:	Ringstedtenhof

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024

SI/2024/643

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Bericht Ringstedtenhof (Frau Klaffke und Herr Guse vom Ringstedtenhof werden anwesend sein.)

Ö 3.2.2

Planfeststellungsverfahren Ihlenberg

Ö 3.2.3

Sachstand Fachgerechte Entsorgung des Mülls im Kleingartengelände Neuhof und Umgebung

Ö 3.2.4

Veranstaltung zum Hochwasserschutz

Ö 3.2.5

Jubiläum Stadtwald und Waldererlebnistag

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Berichte

Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005-04

Ö 4.2

NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)

VO/2024/13163

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten

2023/11957-01-04

Ö 5.2

Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss

VO/2024/13170

Ö 5.3

131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss

VO/2024/13181

Ö 5.4

Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13179

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Wiederwahl von Sven Klempau (Freiwillige Feuerwehr Moisling) zur Stadtwehrführung wird gem. § 15 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG) zugestimmt.

Der Wahl/Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführungen bzw. stellvertretenden Ortwehrführungen wird gem. § 11 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG) zugestimmt.

Zu Ortswehrführungen

Dietrich-Michael Morr Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Wiederwahl)

Philipp Abraham Freiwillige Feuerwehr Wulfsdorf-Vorrade (Neuwahl)

Daniel Andre Falk Freiwillige Feuerwehr Padelügge-Buntekuh (Neuwahl)

Peer Nielsen Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

Oliver Teß Freiwillige Feuerwehr Moisling (Wiederwahl)

Ralf Gutjahr Freiwillige Feuerwehr Groß Steinrade (Wiederwahl)

Pascal Steffien Freiwillige Feuerwehr Ivendorf (Neuwahl)

Zu stellvertretenden Ortswehrführungen

Roman Stödt Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Wiederwahl)

Nico Grallert Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Wiederwahl)

Mike Schuppenhauer Freiwillige Feuerwehr Wulfsdorf-Vorrade (Neuwahl)

Pascal Schulte Freiwillige Feuerwehr Padelügge-Buntekuh (Neuwahl)

Sebastian Blieffert Freiwillige Feuerwehr Moisling (Wiederwahl)

21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.4 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Zu Ortswehrführungen

Dietrich-Michael Morr Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Wiederwahl)

Philipp Abraham Freiwillige Feuerwehr Wulfsdorf-Vorrade (Neuwahl)

Daniel Andre Falk Freiwillige Feuerwehr Padelügge-Buntekuh (Neuwahl)

Peer Nielsen Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

Oliver Teß Freiwillige Feuerwehr Moisling (Wiederwahl)

Ralf Gutjahr Freiwillige Feuerwehr Groß Steinrade (Wiederwahl)

Pascal Steffien Freiwillige Feuerwehr Ivendorf (Neuwahl)

Zu stellvertretenden Ortswehrführungen

Roman Stödt Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Wiederwahl)

Nico Grallert Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Wiederwahl)

Mike Schuppenhauer Freiwillige Feuerwehr Wulfsdorf-Vorrade (Neuwahl)

Pascal Schulte Freiwillige Feuerwehr Padelügge-Buntekuh (Neuwahl)

Sebastian Blieffert Freiwillige Feuerwehr Moisling (Wiederwahl)

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.8 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Zu Ortswehrführungen

Dietrich-Michael Morr Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Wiederwahl)

Philipp Abraham Freiwillige Feuerwehr Wulfsdorf-Vorrade (Neuwahl)

Daniel Andre Falk Freiwillige Feuerwehr Padelügge-Buntekuh (Neuwahl)

Peer Nielsen Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

Oliver Teß Freiwillige Feuerwehr Moisling (Wiederwahl)

Ralf Gutjahr Freiwillige Feuerwehr Groß Steinrade (Wiederwahl)

Pascal Steffien Freiwillige Feuerwehr Ivendorf (Neuwahl)

Zu stellvertretenden Ortswehrführungen

Roman Stödt Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Wiederwahl)

Nico Grallert Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Wiederwahl)

Mike Schuppenhauer Freiwillige Feuerwehr Wulfsdorf-Vorrade (Neuwahl)

Pascal Schulte Freiwillige Feuerwehr Padelügge-Buntekuh (Neuwahl)

Sebastian Blieffert Freiwillige Feuerwehr Moisling (Wiederwahl)

Abstimmungsergebnis BM Zander nimmt nicht an der Abstimmung teil.	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum