Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Ringstedtenhof
Ort: Ringstedtenhof

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024
SI/2024/643  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Bericht Ringstedtenhof (Frau Klaffke und Herr Guse vom Ringstedtenhof werden anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Planfeststellungsverfahren Ihlenberg    
Ö 3.2.3  
Sachstand Fachgerechte Entsorgung des Mülls im Kleingartengelände Neuhof und Umgebung    
Ö 3.2.4  
Veranstaltung zum Hochwasserschutz    
Ö 3.2.5  
Jubiläum Stadtwald und Waldererlebnistag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005-04  
Ö 4.2  
NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)
VO/2024/13163  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13170  
Ö 5.3  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13181  
Ö 5.4  
Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13179  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD & FW: Evaluation des Klimaanpassungskonzepts "Lübeck sorgt vor" (Abschließend überwiesen.)
VO/2024/13102  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Beirat für Senior:innen: Katastrophenfähigkeit der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13242  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dem Ausschuss zu berichten.

 

          Wer koordiniert den Katastrophenschutz zum Beispiel bei Stromausfällen, Unwetter, Starkregen und Sabotage, die nicht nur einige Stunden sondern Tage andauern.

 

          Wie wird die Bevölkerung benachrichtigt, wenn die Versorgung zusammenbricht?

 

          Wer kümmert sich um die Pflegebedürftigen, die zu Hause an medizinischen Geräten angeschlossen sein ssen (z. B. Beatmungsgeräte)?

 

          Wie werden in den Senior:inneneinrichtungen und betreutes Wohnen die medizinischen und technischen Sicherheitsvorkehrungen getroffen?

 

          Welche Schutzräume sind für Pflegebedürftige und kranke Menschen vorgesehen?


 

   
    21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dem Ausschuss zu berichten.

 

          Wer koordiniert den Katastrophenschutz zum Beispiel bei Stromausfällen, Unwetter, Starkregen und Sabotage, die nicht nur einige Stunden sondern Tage andauern.

          Wie wird die Bevölkerung benachrichtigt, wenn die Versorgung zusammenbricht?

          Wer kümmert sich um die Pflegebedürftigen, die zu Hause an medizinischen Geräten angeschlossen sein müssen (z. B. Beatmungsgeräte)?

          Wie werden in den Senior:inneneinrichtungen und betreutes Wohnen die medizinischen und technischen Sicherheitsvorkehrungen getroffen?

          Welche Schutzräume sind für Pflegebedürftige und kranke Menschen vorgesehen?

 

 

Ö 8     Polizeibeirat (nächster Polizeibeirat: 18.06.2024)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Badewasserqualität Krähenteich      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse