Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 21.05.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ringstedtenhof
Ort:	Ringstedtenhof

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024	SI/2024/643
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 3.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1		Bericht Ringstedtenhof (Frau Klaffke und Herr Guse vom Ringstedtenhof werden anwesend sein.)
Ö 3.2.2		Planfeststellungsverfahren Ihlenberg
Ö 3.2.3		Sachstand Fachgerechte Entsorgung des Mülls im Kleingartengelände Neuhof und Umgebung
Ö 3.2.4		Veranstaltung zum Hochwasserschutz
Ö 3.2.5		Jubiläum Stadtwald und Waldererlebnistag
Ö 3.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 3.4		Neue Anfragen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde	VO/2023/12005-04
Ö 4.2		NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)	VO/2024/13163
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten	2023/11957-01-04
Ö 5.2		Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss	VO/2024/13170
Ö 5.3		131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss	VO/2024/13181
Ö 5.4		Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13179
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		SPD & FW: Evaluation des Klimaanpassungskonzepts "Lübeck sorgt vor" (Abschließend überwiesen.)	VO/2024/13102
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft möge beschließen: „Der Bürgermeister wird aufgefordert der Bürgerschaft zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts ‚Lübeck sorgt vor‘ bis zur Septembersitzung 2024 zu berichten. Es ist insbesondere zu berichten, welche Maßnahmen in den ersten vier Jahren des Konzepts bereits umgesetzt werden konnten. Es ist eine Zeitplanung zur weiteren Umsetzung des Konzepts vorzulegen. Ferner ist zu berichten, welche Anpassung des Konzeptes die Verwaltung nach den ersten vier Jahren vorschlägt.“

	28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen


	21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 6.1 - zurückgestellt
	Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen: „Der Bürgermeister wird aufgefordert der Bürgerschaft zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts ‚Lübeck sorgt vor‘ bis zur Septembersitzung 2024 zu berichten. Es ist insbesondere zu berichten, welche Maßnahmen in den ersten vier Jahren des Konzepts bereits umgesetzt werden konnten. Es ist eine Zeitplanung zur weiteren Umsetzung des Konzepts vorzulegen. Ferner ist zu berichten, welche Anpassung des Konzeptes die Verwaltung nach den ersten vier Jahren vorschlägt.“
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Beirat für Senior:innen: Katastrophenfähigkeit der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13242
Ö 8		Polizeibeirat (nächster Polizeibeirat: 18.06.2024)
Ö 9		Verschiedenes
Ö 10		Ende des öffentlichen Teils
N 11		Genehmigung der Niederschrift
N 11.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1		Badewasserqualität Krähenteich
N 13		Berichte
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung
N 15		Verschiedenes
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Beschlussvorschlag