Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Ringstedtenhof
Ort: Ringstedtenhof

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024
SI/2024/643  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Bericht Ringstedtenhof (Frau Klaffke und Herr Guse vom Ringstedtenhof werden anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Planfeststellungsverfahren Ihlenberg    
Ö 3.2.3  
Sachstand Fachgerechte Entsorgung des Mülls im Kleingartengelände Neuhof und Umgebung    
Ö 3.2.4  
Veranstaltung zum Hochwasserschutz    
Ö 3.2.5  
Jubiläum Stadtwald und Waldererlebnistag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005-04  
Ö 4.2  
NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)
VO/2024/13163  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Im Bauausschuss wurde bereits mehrfach, zuletzt mündlich am 04.12.2023 und am 04.03.2024, über den sogenannten „NordOstLink“, ein 525 kV Gleichstromerdkabel berichtet. Das Vorhaben wurde als Nr. 81 „chstspannungsleitung Hemmingstedt/Lieth/Lohe-Rickelshof/Wöhrden Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin; Gleichstrom“ in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen. Die Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz begründet den Bedarf für eine neue Stromtrasse und bildet die Rechtsgrundlage, um diese zu planen und zu errichten. Die zuständige Stromnetzbetreiberin, die 50 Hertz GmbH, hat mittlerweile die Grobtrassierung vorgelegt. Im Bereich der Hansestadt Lübeck hat die 50 Hertz GmbH, die das Vorhaben gemeinsam mit der Tennet TSO GmbH plant, die Federführung. Die zuständige Genehmigungsbehörde ist die Bundesnetzagentur, da es sich um ein länderübergreifendes Vorhaben handelt. Die Inbetriebnahme des Erdkabels ist nach dem aktuellen Planungsstand für 2031 anvisiert.


 

   
    21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Im Bauausschuss wurde bereits mehrfach, zuletzt mündlich am 04.12.2023 und am 04.03.2024, über den sogenannten „NordOstLink“, ein 525 kV Gleichstromerdkabel berichtet. Das Vorhaben wurde als Nr. 81 „Höchstspannungsleitung Hemmingstedt/Lieth/Lohe-Rickelshof/Wöhrden – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin; Gleichstrom“ in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen. Die Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz begründet den Bedarf für eine neue Stromtrasse und bildet die Rechtsgrundlage, um diese zu planen und zu errichten. Die zuständige Stromnetzbetreiberin, die 50 Hertz GmbH, hat mittlerweile die Grobtrassierung vorgelegt. Im Bereich der Hansestadt Lübeck hat die 50 Hertz GmbH, die das Vorhaben gemeinsam mit der Tennet TSO GmbH plant, die Federführung. Die zuständige Genehmigungsbehörde ist die Bundesnetzagentur, da es sich um ein länderübergreifendes Vorhaben handelt. Die Inbetriebnahme des Erdkabels ist nach dem aktuellen Planungsstand für 2031 anvisiert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    03.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Im Bauausschuss wurde bereits mehrfach, zuletzt mündlich am 04.12.2023 und am 04.03.2024, über den sogenannten „NordOstLink“, ein 525 kV Gleichstromerdkabel berichtet. Das Vorhaben wurde als Nr. 81 „Höchstspannungsleitung Hemmingstedt/Lieth/Lohe-Rickelshof/Wöhrden – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin; Gleichstrom“ in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen. Die Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz begründet den Bedarf für eine neue Stromtrasse und bildet die Rechtsgrundlage, um diese zu planen und zu errichten. Die zuständige Stromnetzbetreiberin, die 50 Hertz GmbH, hat mittlerweile die Grobtrassierung vorgelegt. Im Bereich der Hansestadt Lübeck hat die 50 Hertz GmbH, die das Vorhaben gemeinsam mit der Tennet TSO GmbH plant, die Federführung. Die zuständige Genehmigungsbehörde ist die Bundesnetzagentur, da es sich um ein länderübergreifendes Vorhaben handelt. Die Inbetriebnahme des Erdkabels ist nach dem aktuellen Planungsstand für 2031 anvisiert.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13170  
Ö 5.3  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13181  
Ö 5.4  
Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13179  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD & FW: Evaluation des Klimaanpassungskonzepts "Lübeck sorgt vor" (Abschließend überwiesen.)
VO/2024/13102  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Beirat für Senior:innen: Katastrophenfähigkeit der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13242  
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Polizeibeirat: 18.06.2024)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Badewasserqualität Krähenteich      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse