Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Ringstedtenhof
Ort: Ringstedtenhof

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024
SI/2024/643  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Bericht Ringstedtenhof (Frau Klaffke und Herr Guse vom Ringstedtenhof werden anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Planfeststellungsverfahren Ihlenberg    
Ö 3.2.3  
Sachstand Fachgerechte Entsorgung des Mülls im Kleingartengelände Neuhof und Umgebung    
Ö 3.2.4  
Veranstaltung zum Hochwasserschutz    
Ö 3.2.5  
Jubiläum Stadtwald und Waldererlebnistag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005-04  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Zustrom an Tagesgästen bei hochsommerlichen Witterungsverhältnissen führt traditionell zu einem starken Besucheraufkommen in allen Seebädern an der gesamten Lübecker Bucht. Um die durch das hohe Besucheraufkommen ausgelösten negativen Begleitumstände im Seebad Travemünde zu lindern, hat die Verwaltung zur Saison 2023 einen entsprechenden Maßnahmenplan umgesetzt.

 

Dieser Bericht stellt die Ergebnisse der Evaluierung der in 2023 erfolgten Maßnahmen und die von der Verwaltung geplanten Anpassungen zur Saison 2024 und den Folgejahren dar.

 

   
    13.05.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Zustrom an Tagesgästen bei hochsommerlichen Witterungsverhältnissen führt traditionell zu einem starken Besucheraufkommen in allen Seebädern an der gesamten Lübecker Bucht. Um die durch das hohe Besucheraufkommen ausgelösten negativen Begleitumstände im Seebad Travemünde zu lindern, hat die Verwaltung zur Saison 2023 einen entsprechenden Maßnahmenplan umgesetzt.

 

Dieser Bericht stellt die Ergebnisse der Evaluierung der in 2023 erfolgten Maßnahmen und die von der Verwaltung geplanten Anpassungen zur Saison 2024 und den Folgejahren dar.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Kenntnisnahme in der durch den Antrag zu TOP 7.1.3 geänderten Fassung.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.2  
NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)
VO/2024/13163  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13170  
Ö 5.3  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13181  
Ö 5.4  
Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13179  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD & FW: Evaluation des Klimaanpassungskonzepts "Lübeck sorgt vor" (Abschließend überwiesen.)
VO/2024/13102  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Beirat für Senior:innen: Katastrophenfähigkeit der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13242  
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Polizeibeirat: 18.06.2024)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Badewasserqualität Krähenteich      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse