Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Bearbeitungsstand der Klimaanpassungsmaßnahmen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

SI/2024/641

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Vorstellung Klimapfad der TRAVE (erfolgt durch die Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH)

Ö 3.2.2

Verabschiedung J. Baeskow, Stadtwald

Ö 3.2.3

Masterplan Klimaschutz (MAKS) und Kommunale Wärmeplanung (KWP)

Ö 3.2.4

Anpassung an den Klimawandel

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.4

Neue Anfragen

Ö 3.4.1

AT Anfrage AM Katja Mentz (GAL): Hochwasser(schutz) auf dem Priwall und entlang der Trave

VO/2024/12905-01

Ö 3.4.2

Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Rückfragen zu den Bauernverband-Demonstrationen in Lübeck

VO/2024/12926

Ö 3.4.3

Anfrage von AM Katja Mentz (GAL): Lübecker Ausländerbehörde

VO/2024/12984

Ö 3.4.4

Anfrage des AM Frank Zahn zum "Autotauchgang" Hafen

VO/2024/13003

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"

VO/2023/12823

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"

VO/2024/12920

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12459

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Stadt Lübeck bewirbt sich beim Projekt „Meeresschutzstädte“ und stellt einen Letter of Intent aus, um ihr Interesse am Auswahlverfahren zu bekunden. Die Umsetzung erfolgt umgehend nach der Beschlussfassung.