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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Bearbeitungsstand der Klimaanpassungsmaßnahmen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024
SI/2024/641  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
 Vorstellung Klimapfad der TRAVE (erfolgt durch die Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH)    
Ö 3.2.2  
Verabschiedung J. Baeskow, Stadtwald    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz (MAKS) und Kommunale Wärmeplanung (KWP)    
Ö 3.2.4  
Anpassung an den Klimawandel    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AT Anfrage AM Katja Mentz (GAL): Hochwasser(schutz) auf dem Priwall und entlang der Trave
VO/2024/12905-01  
Ö 3.4.2  
Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Rückfragen zu den Bauernverband-Demonstrationen in Lübeck
VO/2024/12926  
Ö 3.4.3  
Anfrage von AM Katja Mentz (GAL): Lübecker Ausländerbehörde
VO/2024/12984  
Ö 3.4.4  
Enthält Anlagen
 Anfrage des AM Frank Zahn zum "Autotauchgang" Hafen
VO/2024/13003  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"
VO/2023/12823  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"
Enthält Anlagen
 VO/2024/12920  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Programm „Interreg Baltic Sea Region 2021 – 2027“ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt „Flipped Energy Classroom to Flip Climate Change“ („Flip-EC“) mit einem kommunalen Eigenanteil von 20 %.


 
   
    19.02.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Programm „Interreg Baltic Sea Region 2021 – 2027“ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt „Flipped Energy Classroom to Flip Climate Change“ („Flip-EC“) mit einem kommunalen Eigenanteil von 20 %.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 
   
    20.02.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Programm „Interreg Baltic Sea Region 2021 – 2027“ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt „Flipped Energy Classroom to Flip Climate Change“ („Flip-EC“) mit einem kommunalen Eigenanteil von 20 %.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für den Hauptausschuss

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    27.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Programm „Interreg Baltic Sea Region 2021 – 2027“ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt „Flipped Energy Classroom to Flip Climate Change“ („Flip-EC“) mit einem kommunalen Eigenanteil von 20 %.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Beschlussvorlage an.
 
   
    21.03.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Programm „Interreg Baltic Sea Region 2021 – 2027“ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt „Flipped Energy Classroom to Flip Climate Change“ („Flip-EC“) mit einem kommunalen Eigenanteil von 20 %.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12459  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Katja Mentz (GAL): Fachgerechte Entsorgung des Mülls auf dem ehemaligen Kleingartengeländes Neuhof und Umgebung
VO/2024/12992  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Sachstand Leitstelle    
Ö 8.2  
Jugendkriminalität    
Ö 8.3  
Nachfolge Leitung Polizeidirektion    
Ö 8.4  
Vorkommnisse am Behaimring    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Aufbau eines Telenotarztsystems im Rettungsdienst      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bearbeitungsstand der Klimaanpassungsmaßnahmen (1019 KB)