Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Bearbeitungsstand der Klimaanpassungsmaßnahmen

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Mitteilungen der Vorsitzenden

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Vorstellung Klimapfad der TRAVE (erfolgt durch die Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH)

Verabschiedung J. Baeskow, Stadtwald

Masterplan Klimaschutz (MAKS) und Kommunale Wärmeplanung (KWP)

Anpassung an den Klimawandel

Beantwortung von Anfragen

AT Anfrage AM Katja Mentz (GAL): Hochwasser(schutz) auf dem Priwall und entlang der Trave

VO/2024/12905-01

Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Rückfragen zu den Bauernverband-Demonstrationen in Lübeck

Anfrage von AM Katja Mentz (GAL): Lübecker Ausländerbehörde

Anfrage des AM Frank Zahn zum "Autotauchgang" Hafen

Berichte

Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Umsetzung des von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 28.09.2023 beschlossenen Haushaltsbegleitbeschlusses:

„Begegnungsstätte Wallhalbinsel: Das Budget der Begegnungsstätte auf der Wallhalbinsel wird um 160.000 € für die Erweiterung der Öffnungszeiten (90.000 €) und Ausgabe von Gratisessen (70.000 €) erhöht.“

06.02.2024 - Ausschuss für Soziales

Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Umsetzung des von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 28.09.2023 beschlossenen Haushaltsbegleitbeschlusses:

„Begegnungsstätte Wallhalbinsel: Das Budget der Begegnungsstätte auf der Wallhalbinsel wird um 160.000 € für die Erweiterung der Öffnungszeiten (90.000 €) und Ausgabe von Gratisessen (70.000 €) erhöht.“

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

20.02.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Umsetzung des von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 28.09.2023 beschlossenen Haushaltsbegleitbeschlusses:

„Begegnungsstätte Wallhalbinsel: Das Budget der Begegnungsstätte auf der Wallhalbinsel wird um 160.000 € für die Erweiterung der Öffnungszeiten (90.000 €) und Ausgabe von Gratisessen (70.000 €) erhöht.“

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

27.02.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Beschlussvorlagen

Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Anträge von Ausschussmitgliedern

Dringlichkeitsantrag von AM Katja Mentz (GAL): Fachgerechte Entsorgung des Mülls auf dem ehemaligen Kleingartengeländes Neuhof und Umgebung

Polizeibeirat

Sachstand Leitstelle

Jugendkriminalität

Nachfolge Leitung Polizeidirektion

Vorkommnisse am Behaimring

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Berichte

Beschlussvorlagen

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Aufbau eines Telenotarztsystems im Rettungsdienst

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Bearbeitungsstand der Klimaanpassungsmaßnahmen (1019 KB)