Tagesordnung - 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 07.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:09 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024
SI/2024/616  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen
VO/2023/12827  
Ö 4.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen (VO/2023/12827)
VO/2023/12827-01  
Ö 4.2.2  
Austauschvorlage zur VO/2023/12827-01 Antwort auf Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen (VO/2023/12827)
VO/2023/12827-02  
Ö 4.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel
VO/2023/11983  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel (VO/2023/11983)
VO/2023/11983-01  
Ö 4.4  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel
VO/2023/12579  
Ö 4.4.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel (VO/2023/12579)
VO/2023/12579-01  
Ö 4.5  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp
VO/2024/12906  
Ö 4.5.1  
Antwort zur Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp (VO/2024/12906) (Anlage wird nachgereicht)
VO/2024/12906-01  
Ö 4.6  
AM Jens Zimmermann (CDU): Polizeieinsätze in der Inobhutnahmestelle / Schutz- und Zufluchtstätte für Kinder und Jugendliche in der Brolingstrasse
VO/2024/13026  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht: aktuelle Situation Haus Seeblick    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL (VO/2023/12097-01) und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI (VO/2023/12097-02) zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)
Enthält Anlagen
2023/12097-01-01  
Ö 5.2.1  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP): Antrag zu VO/2023/12097-01-01 (Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEi zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)
3/12097-01-01-01  
Ö 5.2.2  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP), Juleka Schulte Ostermann (LINKE+GAL): AT zu3/12097-01-01-01 Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere desJugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion ... zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)
2097-01-01-01-01  
Ö 5.3  
Bericht zur Umsetzung der Inklusiven Lösung für junge Menschen (SGB VIII/ IX)
VO/2024/12954  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bericht zur Situation in der stationären Jugendhilfe
Enthält Anlagen
VO/2023/12807  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Kreiselternbeirates der Grundschulen und Förderzentren
VO/2024/12967  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25
Enthält Anlagen
VO/2024/12945  
Ö 6.2.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25
VO/2024/12945-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

ckfragen zur Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung 2024/2025:

1.     Welche Unterstützung erhalten die Kita-Fachkräfte in der Betreuung von traumatisierten Kindern aus Familien mit Fluchthintergrund?

2.     In der Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung (JHPL-K) sind die bisher geltenden Gruppengrößen für die Kita-Hortgruppen genannt. Die Landesregierung plant hierzu zum 01.04.2024 einen Qualitätsabbau durch Vergrößerung der Hortgruppen unter Beibehaltung des bisherigen Betreuungsschlüssels. Die Planungen der Landesregierung zum 01.04.2024:

o   Regel-Hortgruppe zukünftig 25 Kinder bei Beibehaltung eines Betreuungsschlüssels von 2,0, während derzeit bis zu 22 Kinder gefördert werden können;

o   mittlere Hortgruppen werden von 15 auf 19 Kinder vergrößert; 

o   die kleinen Hortgruppen von zehn auf zwölf Kinder;

o   die Natur-Hortgruppen von 16 auf 20 Kinder.

(Vgl.: https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/K/kita/_downloads/231214_aenderungen_KiTaG.pdf?__blob=publicationFile&v=2) . 


Hierzu die Frage: 

o   Wie wirkt sich das auf den städtischen Kita-Hort der Kita Idun aus (Personalabbau oder Gruppenvergrößerung)?

o   Wie wirkt sich das auf die Kita-Horte bei den Freien Trägern aus (Personalabbau oder Gruppenvergrößerung)?

3.     Der Ganztag an Schule (GaS) wurde im laufenden Schuljahr gemäß der JHPL-K weiter ausgebaut. Unverändert ist aber die Situation, dass viele Schulen - trotz der Doppelmöblierung von Klassenzimmern für Unterricht und Nachmittagsbetreuung bereits vor einigen Jahren von der Verwaltung identifizierte Raumfehlbedarfe aufweisen, vgl. VO/2019/07479. Dies betrifft auch Schulen, die in den letzten und diesem Schuljahr steigende Zahlen an betreuten Kindern haben, z.B. Stadtschule Travemünde, Paul-Gerhardt-Schule, Schule Tremser Teich, Schule Utkieck, Schule am Koggenweg, Kaland-Schule, Dom Schule. Damit verbunden folgende Fragen:

3.1  Wurden beim Ausbau der Versorgungsquote im GaS die neuen Raumvorgaben vom 29.08.2019 VO/2019/07479 eingehalten und wenn nein, bis wann werden diese eingehalten? 

3.2  Gibt es Überlegungen, zur Entlastung der Schulstandorte mit hohem Raumfehlbedarf den GaS auch an Standorten außerhalb der Schule durchzuführen?

3.3  Nach Ausführung der JHPL (S. 4, 28f) sind unverändert zur JHPL der letzten Jahre weiterhin an 4 Standorten Ganztag an Schule noch keine Gruppen „Ganztag plus“ eingerichtet worden. Bis wann wird dies erfolgen und der dahinterstehende Bürgerschaftsbeschluss von 2018 vollständig umgesetzt sein?

3.4  Im „Eckpunktepapier zur Verbesserung der Betreuungssituation Ganztag an Schule Ergebnis der AG jugendpolitische Sprecher*innen/ Trägervertreter*innen/ Kreiselternvertretung/ Verwaltung unter der Leitung von Jörn Puhle, Vorsitzender des Jugendhilfeausschuss; Beschluss der Bürgerschaft VO 2018/05/900 vom 22.03.2018 wurde unter anderem ein 100% Fachkräftegebot bis zum Jahr 2023 im GaS festgelegt. Wie ist hierzu der Stand der Umsetzung? Wenn die Umsetzung nicht erfolgt ist: Was braucht es, damit die Umsetzung realisiert werden kann?


 

   
    07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Rückfragen zur Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung 2024/2025:

1.     Welche Unterstützung erhalten die Kita-Fachkräfte in der Betreuung von traumatisierten Kindern aus Familien mit Fluchthintergrund?

2.     In der Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (JHPL-K) sind die bisher geltenden Gruppengrößen für die Kita-Hortgruppen genannt. Die Landesregierung plant hierzu zum 01.04.2024 einen Qualitätsabbau durch Vergrößerung der Hortgruppen unter Beibehaltung des bisherigen Betreuungsschlüssels. Die Planungen der Landesregierung zum 01.04.2024:

o   Regel-Hortgruppe zukünftig 25 Kinder – bei Beibehaltung eines Betreuungsschlüssels von 2,0, während derzeit bis zu 22 Kinder gefördert werden können;

o   mittlere Hortgruppen werden von 15 auf 19 Kinder vergrößert; 

o   die kleinen Hortgruppen von zehn auf zwölf Kinder;

o   die Natur-Hortgruppen von 16 auf 20 Kinder.

(Vgl.: https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/K/kita/_downloads/231214_aenderungen_KiTaG.pdf?__blob=publicationFile&;v=2) . 


Hierzu die Frage: 

o   Wie wirkt sich das auf den städtischen Kita-Hort der Kita Idun aus (Personalabbau oder Gruppenvergrößerung)?

o   Wie wirkt sich das auf die Kita-Horte bei den Freien Trägern aus (Personalabbau oder Gruppenvergrößerung)?

3.     Der Ganztag an Schule (GaS) wurde im laufenden Schuljahr gemäß der JHPL-K weiter ausgebaut. Unverändert ist aber die Situation, dass viele Schulen - trotz der Doppelmöblierung von Klassenzimmern für Unterricht und Nachmittagsbetreuung – bereits vor einigen Jahren von der Verwaltung identifizierte Raumfehlbedarfe aufweisen, vgl. VO/2019/07479. Dies betrifft auch Schulen, die in den letzten und diesem Schuljahr steigende Zahlen an betreuten Kindern haben, z.B. Stadtschule Travemünde, Paul-Gerhardt-Schule, Schule Tremser Teich, Schule Utkieck, Schule am Koggenweg, Kaland-Schule, Dom Schule. Damit verbunden folgende Fragen:

3.1  Wurden beim Ausbau der Versorgungsquote im GaS die neuen Raumvorgaben vom 29.08.2019 VO/2019/07479 eingehalten und wenn nein, bis wann werden diese eingehalten? 

3.2  Gibt es Überlegungen, zur Entlastung der Schulstandorte mit hohem Raumfehlbedarf den GaS auch an Standorten außerhalb der Schule durchzuführen?

3.3  Nach Ausführung der JHPL (S. 4, 28f) sind unverändert zur JHPL der letzten Jahre weiterhin an 4 Standorten Ganztag an Schule noch keine Gruppen „Ganztag plus“ eingerichtet worden. Bis wann wird dies erfolgen und der dahinterstehende Bürgerschaftsbeschluss von 2018 vollständig umgesetzt sein?

3.4  Im „Eckpunktepapier zur Verbesserung der Betreuungssituation – Ganztag an Schule Ergebnis der AG jugendpolitische Sprecher*innen/ Trägervertreter*innen/ Kreiselternvertretung/ Verwaltung unter der Leitung von Jörn Puhle, Vorsitzender des Jugendhilfeausschuss; Beschluss der Bürgerschaft VO 2018/05/900 vom 22.03.2018 wurde unter anderem ein 100% Fachkräftegebot bis zum Jahr 2023 im GaS festgelegt. Wie ist hierzu der Stand der Umsetzung? Wenn die Umsetzung nicht erfolgt ist: Was braucht es, damit die Umsetzung realisiert werden kann?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 

   
    02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Rückfragen zur Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung 2024/2025:

1.     Welche Unterstützung erhalten die Kita-Fachkräfte in der Betreuung von traumatisierten Kindern aus Familien mit Fluchthintergrund?

2.     In der Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (JHPL-K) sind die bisher geltenden Gruppengrößen für die Kita-Hortgruppen genannt. Die Landesregierung plant hierzu zum 01.04.2024 einen Qualitätsabbau durch Vergrößerung der Hortgruppen unter Beibehaltung des bisherigen Betreuungsschlüssels. Die Planungen der Landesregierung zum 01.04.2024:

o   Regel-Hortgruppe zukünftig 25 Kinder – bei Beibehaltung eines Betreuungsschlüssels von 2,0, während derzeit bis zu 22 Kinder gefördert werden können;

o   mittlere Hortgruppen werden von 15 auf 19 Kinder vergrößert; 

o   die kleinen Hortgruppen von zehn auf zwölf Kinder;

o   die Natur-Hortgruppen von 16 auf 20 Kinder.

(Vgl.: https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/K/kita/_downloads/231214_aenderungen_KiTaG.pdf?__blob=publicationFile&;v=2) . 


Hierzu die Frage: 

o   Wie wirkt sich das auf den städtischen Kita-Hort der Kita Idun aus (Personalabbau oder Gruppenvergrößerung)?

o   Wie wirkt sich das auf die Kita-Horte bei den Freien Trägern aus (Personalabbau oder Gruppenvergrößerung)?

3.     Der Ganztag an Schule (GaS) wurde im laufenden Schuljahr gemäß der JHPL-K weiter ausgebaut. Unverändert ist aber die Situation, dass viele Schulen - trotz der Doppelmöblierung von Klassenzimmern für Unterricht und Nachmittagsbetreuung – bereits vor einigen Jahren von der Verwaltung identifizierte Raumfehlbedarfe aufweisen, vgl. VO/2019/07479. Dies betrifft auch Schulen, die in den letzten und diesem Schuljahr steigende Zahlen an betreuten Kindern haben, z.B. Stadtschule Travemünde, Paul-Gerhardt-Schule, Schule Tremser Teich, Schule Utkieck, Schule am Koggenweg, Kaland-Schule, Dom Schule. Damit verbunden folgende Fragen:

3.1  Wurden beim Ausbau der Versorgungsquote im GaS die neuen Raumvorgaben vom 29.08.2019 VO/2019/07479 eingehalten und wenn nein, bis wann werden diese eingehalten? 

3.2  Gibt es Überlegungen, zur Entlastung der Schulstandorte mit hohem Raumfehlbedarf den GaS auch an Standorten außerhalb der Schule durchzuführen?

3.3  Nach Ausführung der JHPL (S. 4, 28f) sind unverändert zur JHPL der letzten Jahre weiterhin an 4 Standorten Ganztag an Schule noch keine Gruppen „Ganztag plus“ eingerichtet worden. Bis wann wird dies erfolgen und der dahinterstehende Bürgerschaftsbeschluss von 2018 vollständig umgesetzt sein?

3.4  Im „Eckpunktepapier zur Verbesserung der Betreuungssituation – Ganztag an Schule Ergebnis der AG jugendpolitische Sprecher*innen/ Trägervertreter*innen/ Kreiselternvertretung/ Verwaltung unter der Leitung von Jörn Puhle, Vorsitzender des Jugendhilfeausschuss; Beschluss der Bürgerschaft VO 2018/05/900 vom 22.03.2018 wurde unter anderem ein 100% Fachkräftegebot bis zum Jahr 2023 im GaS festgelegt. Wie ist hierzu der Stand der Umsetzung? Wenn die Umsetzung nicht erfolgt ist: Was braucht es, damit die Umsetzung realisiert werden kann?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 

Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12319  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Judith Bach (GRÜNE) zu VO/2023/12319 Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule
VO/2024/12957  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes