Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Pacula-Glöer und Frau van Benthum mit den Worten: „Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Vertagungsanträge zu den TOPs 4.4, 4.4.1, 4.5, 4.5.1 und 7.1 mit 7.1.1 vorliegen und schlägt vor, dass auch die TOPs 4.3 und 4.3.1 aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs zu TOP 4.4. und 4.4.1 vertagt werden. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Er erklärt weiterhin, dass eine Anfrage zur Kita-Planung nachgereicht und unter TOP 6.2.1 aufgenommen wurde und dass zum Thema Kinder- und Jugendbeteiligung nachträglich zwei Anträge gestellt wurden, die unter den TOPs 5.2.1 und 5.2.2 aufgenommen wurden.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen einstimmig festgestellt.