Auszug - Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL (VO/2023/12097-01) und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI (VO/2023/12097-02) zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)  

Frau Möller und Frau Claassen berichten anhand einer Power-Point-Präsentation über die Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung. Die Präsentation wird als Anlage der Niederschrift beigefügt.

Auf Nachfragen von Frau Schulte-Ostermann und Frau Benecke-Benbouabdellah erklären Frau Möller und Herr Bernet, dass sich einige Beteiligungsformate auch an einen bestimmten Adressatenkreis richten würden. Dennoch werde immer versucht die Formate so inklusiv wie möglich zu gestalten.

Herr Demmert erläutert die Stellungnahme des Stadtschüler:innenparlaments dazu. Da diese nicht an alle Ausschussmitglieder verschickt wurde, wird sie als Anlage der Niederschrift beigefügt.

Es entsteht eine Diskussion über unterschiedliche Beteiligungsformate und die Einrichtung eines Jugendbeirates. Es sprechen Frau Möller, Frau Schulte-Ostermann, Frau Bach, Herr Puhle, Herr Demmert, Herr Zimmermann und Frau Frank.

Beschluss:

Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung
 

Im Mai 2023 gab die Fachstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung einen Zwischenbericht zur Umsetzung des Eckpunktepapiers im Jugendhilfeausschuss (VO 2023/12097).

Nun wird die Verwaltung durch die Bürgerschaft gebeten, bestimmte Aspekte der Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck vertiefend zu erläutern:

• In der VO/2023/12097 – 01 bittet die Bürgerschaft um Auskunft, „wie die Fortentwicklung des Jugendforums vorangeschritten ist, wie viele und welche Formen von Beteiligung es gegeben hat, welche Kritik, Wünsche und Anregungen im Rahmen der Beteiligungsverfahren des Jugendforums von Kindern und Jugendlichen geäußert wurden und wie anschließend damit umgegangen wurde“.

• Mit der VO/2023/12097 – 2 wird der Bürgermeister beauftragt „die Rahmenbedingungen zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirats nach Gemeindeordnung zu überprüfen und in einem ergänzenden Bericht darzulegen. Hierbei sind Praxisbeispiele anderer Kommunen zu analysieren und konkrete Formen einer institutionellen Kinder- und Jugendvertretung zu benennen“.

Die Verwaltung hat sich entschlossen, beide Berichte zu bündeln. Beide Berichtsaufträge werden in der Anlage 1 beantwortet. Die weiteren Anlagen bieten die Möglichkeit, sich über ausgewählte Aspekte zum Thema Kinder- und Jugendbeteiligung vertieft zu informieren.

Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.