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Tagesordnung - 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 07.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:09 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024
SI/2024/616  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen
VO/2023/12827  
Ö 4.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen (VO/2023/12827)
VO/2023/12827-01  
Ö 4.2.2  
Austauschvorlage zur VO/2023/12827-01 Antwort auf Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen (VO/2023/12827)
VO/2023/12827-02  
Ö 4.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel
VO/2023/11983  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte  

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

 jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.

 


 
   
    02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte  

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

 jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte  

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

 jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel (VO/2023/11983)
VO/2023/11983-01  
Ö 4.4  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel
VO/2023/12579  
Ö 4.4.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel (VO/2023/12579)
VO/2023/12579-01  
Ö 4.5  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp
VO/2024/12906  
Ö 4.5.1  
Antwort zur Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp (VO/2024/12906) (Anlage wird nachgereicht)
VO/2024/12906-01  
Ö 4.6  
AM Jens Zimmermann (CDU): Polizeieinsätze in der Inobhutnahmestelle / Schutz- und Zufluchtstätte für Kinder und Jugendliche in der Brolingstrasse
VO/2024/13026  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht: aktuelle Situation Haus Seeblick    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL (VO/2023/12097-01) und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI (VO/2023/12097-02) zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)
Enthält Anlagen
 2023/12097-01-01  
Ö 5.2.1  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP): Antrag zu VO/2023/12097-01-01 (Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEi zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)
3/12097-01-01-01  
Ö 5.2.2  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP), Juleka Schulte Ostermann (LINKE+GAL): AT zu3/12097-01-01-01 Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere desJugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion ... zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)
2097-01-01-01-01  
Ö 5.3  
Bericht zur Umsetzung der Inklusiven Lösung für junge Menschen (SGB VIII/ IX)
VO/2024/12954  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
 Bericht zur Situation in der stationären Jugendhilfe
Enthält Anlagen
 VO/2023/12807  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Kreiselternbeirates der Grundschulen und Förderzentren
VO/2024/12967  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25
Enthält Anlagen
 VO/2024/12945  
Ö 6.2.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25
VO/2024/12945-01  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12319  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Judith Bach (GRÜNE) zu VO/2023/12319 Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule
VO/2024/12957  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes