| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024 |
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SI/2024/616 |
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| Ö 3 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 4 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen |
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| Ö 4.1.1 |
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Mitteilungen der Jugendhilfeplanung |
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| Ö 4.2 |
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Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen |
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VO/2023/12827 |
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| Ö 4.2.1 |
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Antwort auf Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen (VO/2023/12827) |
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VO/2023/12827-01 |
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| Ö 4.2.2 |
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Austauschvorlage zur VO/2023/12827-01 Antwort auf Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen (VO/2023/12827) |
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VO/2023/12827-02 |
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| Ö 4.3 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel |
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VO/2023/11983 |
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| Ö 4.3.1 |
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Beantwortung der Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel (VO/2023/11983) |
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VO/2023/11983-01 |
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| Ö 4.4 |
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Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel |
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VO/2023/12579 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben. Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben. Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen? Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben. Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen? Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit? Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?
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07.12.2023 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben. Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben. Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen? Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben. Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen? Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit? Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
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07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.4 - zurückgestellt |
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02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben. Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben. Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen? Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben. Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen? Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit? Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
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| Ö 4.4.1 |
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Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel (VO/2023/12579) |
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VO/2023/12579-01 |
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| Ö 4.5 |
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Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp |
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VO/2024/12906 |
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| Ö 4.5.1 |
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Antwort zur Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp (VO/2024/12906) (Anlage wird nachgereicht) |
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VO/2024/12906-01 |
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| Ö 4.6 |
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AM Jens Zimmermann (CDU): Polizeieinsätze in der Inobhutnahmestelle / Schutz- und Zufluchtstätte für Kinder und Jugendliche in der Brolingstrasse |
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VO/2024/13026 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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mdl. Bericht: aktuelle Situation Haus Seeblick |
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| Ö 5.2 |
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Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung
Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL (VO/2023/12097-01) und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI (VO/2023/12097-02) zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097) |
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2023/12097-01-01 |
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| Ö 5.2.1 |
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AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP): Antrag zu VO/2023/12097-01-01 (Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEi zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097) |
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3/12097-01-01-01 |
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| Ö 5.2.2 |
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AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP), Juleka Schulte Ostermann (LINKE+GAL): AT zu3/12097-01-01-01 Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere desJugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion ... zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097) |
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2097-01-01-01-01 |
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| Ö 5.3 |
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Bericht zur Umsetzung der Inklusiven Lösung für junge Menschen (SGB VIII/ IX) |
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VO/2024/12954 |
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| Ö 5.4 |
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Bericht zur Situation in der stationären Jugendhilfe |
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VO/2023/12807 |
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| Ö 6 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 6.1 |
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Berufung eines stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Kreiselternbeirates der Grundschulen und Förderzentren |
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VO/2024/12967 |
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| Ö 6.2 |
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Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung
(Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG)
Bestandserhebung 31.12.2023
Maßnahmenplanung 2024/25 |
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VO/2024/12945 |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023
Maßnahmenplanung 2024/25 |
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VO/2024/12945-01 |
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| Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7.1 |
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Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12319 |
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| Ö 7.1.1 |
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Änderungsantrag AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Judith Bach (GRÜNE) zu VO/2023/12319 Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule |
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VO/2024/12957 |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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