Tagesordnung - 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:04 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2023
SI/2023/410  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 4.1.2  
Mündliche Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu VO/2023/12707 "Antwort zur Anfrage zur Schulkindbetreuung"
VO/2023/12747  
Ö 4.2.1  
Antwort zur Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu VO/2023/12707 "Antwort zur Anfrage zur Schulkindbetreuung" (VO/2023/12747)
VO/2023/12707-01  
Ö 4.3  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Verzögerung der Öffnung einer Kita
VO/2023/12714  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Verzögerung der Öffnung einer Kita (VO/2023/12714)
VO/2023/12714-01  
Ö 4.4  
Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen
VO/2023/12827  
Ö 4.4.1  
Antwort auf Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen (VO/2023/12827)
VO/2023/12827-01  
Ö 4.5  
Anfrage des AM Benecke-Benbouabdellah zu den Themen Reduzierung Schließzeiten im Ganztag, Bezuschussung Verpflegungskosten im Ganztag, personelle Situation in städtischen Kitas
VO/2023/12743  
Ö 4.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Benecke-Benbouabdellah zu den Themen Reduzierung Schließzeiten im Ganztag, Bezuschussung Verpflegungskosten im Ganztag, personelle Situation in städtischen Kitas (VO/2023/12743)
VO/2023/12743-01  
Ö 4.6  
Anfrage des AM Mandy Schellbach: Sachstandsanfrage zum Kompetenzteam Inklusion, zu inklusiven Sport- und Freizeitmöglichkeiten und zur Evaluation des Sommerferienangebotes von Mixed Pickles
VO/2023/12737  
Ö 4.6.1  
Anfrage des AM Mandy Schellbach: Sachstandsanfrage zum Kompetenzteam Inklusion, zu inklusiven Sport- und Freizeitmöglichkeiten und zur Evaluation des Sommerferienangebotes von Mixed Pickles (VO/2023/12737)
Enthält Anlagen
VO/2023/12737-01  
Ö 4.7  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp
VO/2024/12906  
Ö 4.8  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu KiTa-Budgetverträgen
VO/2024/12907  
Ö 4.9  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): PiA - praxisintegrierte Erzieher*Innenausbildung
VO/2024/12949  
Ö 4.10  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tarifsteigerung
VO/2024/12950  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Vorstellung Initiative Inklusion und Umfrageergebnisse ElternSTIMME    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bericht zum Fachtag der AG 78 "All Inclusive?! Auf dem Weg zur inklusiven Jugendhilfe" (Oktober 2023)
Enthält Anlagen
VO/2023/12825  
Ö 5.3  
Kompetenzteam Inklusion - Sachstandsbericht 31.12.2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12217  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Berufung von stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung
VO/2024/12884  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12319  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vereinfachung/Digitalisierung der Antragstellung auf Geschwisterermäßigung
VO/2024/12889  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Verwaltung wird beauftragt, innerhalb des Jahres 2024 die digitale Antragstellung für die Geschwisterermäßigung zu etablieren. Zukünftig soll es also Eltern, die mehr als ein Kind in der Betreuung in einer KiTa oder Schule haben, möglich sein, die Beantragung zur finanziellen Entlastung per Online-Antragstellung durchzuführen, wie es beispielsweise in Kiel bereits der Fall ist.


 

   
    01.02.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, innerhalb des Jahres 2024 die digitale Antragstellung für die Geschwisterermäßigung zu etablieren. Zukünftig soll es also Eltern, die mehr als ein Kind in der Betreuung in einer KiTa oder Schule haben, möglich sein, die Beantragung zur finanziellen Entlastung per Online-Antragstellung durchzuführen, wie es beispielsweise in Kiel bereits der Fall ist.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

Ö 8.1.1  
Ergänzungsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu VO/2024/12889 Vereinfachung/Digitalisierung der Antragstellung auf Geschwisterermäßigung
VO/2024/12889-01  
Ö 9  
Verschiedenes