Tagesordnung - 7. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 16.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: MBA
Ort: MBA Besprechungsraum 1.OG, Raabrede 71, 23560 Lübeck
Anlagen:
Top_3.3.3._Anfrage Frau Helzel_Personalgewinnung
Top_3.3.2. Kundenumfrage
Top_3.3.4._Anfrage Herr Rohlf_wilder Müll
Top_3.3.6._Diverses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2024
SI/2024/596  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.3  
Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Aktuelle Baumaßnahmen    
Ö 3.3.2  
Kundenumfrage    
Ö 3.3.3  
AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Personalplanung, -gewinnung und -entwicklung
VO/2024/13098  
Ö 3.3.4  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Vermeidung illegaler Müllentsorgung
VO/2024/13189  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Gibt es ein Konzept bzw. kann eines erstellt werden, um die illegale Müllentsorgung in Lübeck einzudämmen unter Einbeziehung des Ordnungsdienstes und einer temporären Videopräsenz in problematischen Bereichen, sofern die rechtlichen Voraussetzungen ausreichen, bzw. geschaffen werden?


 

   
    16.05.2024 - Werkausschuss EBL
    Ö 3.3.4 - (offen)
   

Anfrage:

Gibt es ein Konzept bzw. kann eines erstellt werden, um die illegale Müllentsorgung in Lübeck einzudämmen unter Einbeziehung des Ordnungsdienstes und einer temporären Videopräsenz in problematischen Bereichen, sofern die rechtlichen Voraussetzungen ausreichen, bzw. geschaffen werden?


 

Ö 3.3.5  
Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern    
Ö 3.3.6  
Diverses    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV/2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13112  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Frank Zahn: Veolia Umweltservice
VO/2024/13268  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2024      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2023 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag Rohrleitungsbau      
N 14.2     Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag über den Bezug von Elektroteilen      
N 14.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Beschaffung von zwei Abfallsammelfahrzeugen mit Elektroantrieb.      
N 14.4     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Abriss und Neubau einer Unterkunft für die Straßenreinigung in der Brockesstraße      
N 14.5     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Jahresvertrag für Kleinbaumaßnahmen der EBL 2024 - 2025 mit der Option der 1-Jährigen Verlängerung      
N 14.6     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Beschaffung eines Müllsammelfahrzeugs mit Ladekran      
N 14.7     Vorbereitung zur Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung zweier vollelektrischen Kleinkehrmaschinen als Ersatz für zwei vorhandene konventionelle Kleinkehrmaschinen      
N 14.8     Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Ersatzbeschaffung eines Radladers für die MBA      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Top_3.3.3._Anfrage Frau Helzel_Personalgewinnung (1060 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Top_3.3.2. Kundenumfrage (470 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Top_3.3.4._Anfrage Herr Rohlf_wilder Müll (604 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Top_3.3.6._Diverses (544 KB)