Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil vom 07.05.2024

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2024
SI/2024/578  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE
VO/2024/13075  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE
VO/2024/13075-01  
Ö 3.2  
Kurzantwort zu verschlossenen Türen in der Notunterkunft Kalkbrenner Straße    
Ö 3.3  
Info Sachstand Senior:innentreff St. Lorenz Süd - Ausschreibung/Vergabe    
Ö 3.4  
NEU: Information zu den Überweisungsbeschlüssen aus der Bürgerschaft    
Ö 3.5  
NEU: Sachstand Runder Tisch "Food Sharing"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 der SIE
Enthält Anlagen
VO/2024/13254  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Als Anlage wird das Schreiben der Kommunalaufsicht zum Wirtschaftsplan 2024 der SIE zur Kenntnis gegeben.



 

   
    04.06.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Als Anlage wird das Schreiben der Kommunalaufsicht zum Wirtschaftsplan 2024 der SIE zur Kenntnis gegeben.



 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Lothar Möller: QuarTier - Unterkunft für Menschen ohne Obdach mit Tier (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2024/13069  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erstellung eines Konzeptes zur Einführung von Housing First Projekten
VO/2023/12143  
Ö 7.1.1  
Konzept Housing First zum Haushaltsbegleitbeschluss CDU, BÜ 90 / Grüne und FDP - Haushalt 2024 (Punkt 2.6)
Enthält Anlagen
3/12437-02-01-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Darstellung der auslaufenden Unterkünfte für Geflüchtete      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil vom 07.05.2024 (750 KB)