Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Sie entschuldigt das Fehlen der Senatorin, die leider erkrankt ist.

Die Vorsitzende trägt vor, dass TOP 3.3 – Darstellung der auslaufenden Unterkünfte für Geflüchtete gem. der versandten Einladung aus Gründen der Sicherheit in den nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 zu verlegen ist. Die folgenden TOPs werden entsprechend aufrücken.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Änderung der Tagesordnung.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis TOP 14 en bloc einzeln abstimmen:

Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Teilnahme von Herrn Blank, Frau Hartfuß, Frau Schwartz und Frau Timmermann von der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil.

Die Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Annemarie Pirk mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“