Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil vom 07.05.2024

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2024
SI/2024/578  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE
VO/2024/13075  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE
VO/2024/13075-01  
Ö 3.2  
Kurzantwort zu verschlossenen Türen in der Notunterkunft Kalkbrenner Straße    
Ö 3.3  
Info Sachstand Senior:innentreff St. Lorenz Süd - Ausschreibung/Vergabe    
Ö 3.4  
NEU: Information zu den Überweisungsbeschlüssen aus der Bürgerschaft    
Ö 3.5  
NEU: Sachstand Runder Tisch "Food Sharing"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 der SIE
Enthält Anlagen
VO/2024/13254  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Lothar Möller: QuarTier - Unterkunft für Menschen ohne Obdach mit Tier (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2024/13069  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Kontakt zu den Trägern der Sozialverbände aufzunehmen und prüft die Möglichkeit, gemeinsam mit dem Tierschutz eine Unterkunft für obdachlose Menschen mit Tieren insbesondere Hunden zu etablieren.

   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    07.05.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.7 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Kontakt zu den Trägern der Sozialverbände aufzunehmen und prüft die Möglichkeit, gemeinsam mit dem Tierschutz eine Unterkunft für obdachlose Menschen mit Tieren – insbesondere Hunden – zu etablieren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    04.06.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Kontakt zu den Trägern der Sozialverbände aufzunehmen und prüft die Möglichkeit, gemeinsam mit dem Tierschutz eine Unterkunft für obdachlose Menschen mit Tieren – insbesondere Hunden – zu etablieren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gem. des geänderten Antrags zu entscheiden.
 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung der Empfehlung des Ausschusses für Soziales:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Kontakt zu den Trägern der Sozialverbände aufzunehmen und prüft die Möglichkeit, gemeinsam mit dem Tierschutz eine Unterkunft für obdachlose Menschen mit Tieren – insbesondere Hunden – zu etablieren

 

„Der Bürgermeister wird beauftragt gemeinsam mit den Träger:innen der Obdachlosenunterkünfte und den Akteur:innen des Tierschutzes in Lübeck Möglichkeiten zu prüfen, Plätze für die Unterkunft von obdachlosen Menschen mit Tieren – insbesondere Hunden – zu schaffen.“

.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch den Ausschuss für Soziales geänderten Fassung.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erstellung eines Konzeptes zur Einführung von Housing First Projekten
VO/2023/12143  
Ö 7.1.1  
Konzept Housing First zum Haushaltsbegleitbeschluss CDU, BÜ 90 / Grüne und FDP - Haushalt 2024 (Punkt 2.6)
Enthält Anlagen
3/12437-02-01-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Darstellung der auslaufenden Unterkünfte für Geflüchtete      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil vom 07.05.2024 (750 KB)