Tagesordnung - 17. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024
SI/2024/561  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024
SI/2024/562  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13373  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13262  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Gutachten Herreninsel
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 5.1.1  
AM Carl Howe (GAL): Wohnen auf der Herreninsel
VO/2024/13349  
Ö 5.1.2  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) u. AM Ulrich Brock (CDU): Antrag zu Gutachten Herreninsel
VO/2024/13147-02  
Ö 5.2  
Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
Enthält Anlagen
VO/2024/13327  
Ö 5.3  
Anordnung von Haltverboten (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2024/13321  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße
VO/2024/13243  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wie ist der aktuelle Sachstand aus dem Haushaltsbegleitbeschluss/ FB 5 - VO/2022/11299-03-02 vom 29.09.2022?

 

1. Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingtraße. Das Projekt Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingstraße wird aus dem Wartestand der Bauleiplanverfahren herausgenommen.

 

2. Ein freiraumplanerischer Wettbewerb Strandbahnhof/Bertlingstraße mit den Themenfeldern Kombibahnsteig, Buswende, Baufeld ehem. Ladenzeile, Bertlingstraße/Am Kurgarten (vgl. auch Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept Travemünde) wird ausgeschrieben.

 

3. Planungskosten in Höhe von € 80.000 sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

Im März 2023 ist dem Bauausschuss ein Zwischenbericht zu geben“.

 


Bitte den aktuellen Sachstand bis zur chsten Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024 schriftlich beantworten.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    03.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Wie ist der aktuelle Sachstand aus dem Haushaltsbegleitbeschluss/ FB 5 - VO/2022/11299-03-02 vom 29.09.2022?

 

„1. Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingtraße. Das Projekt Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingstraße wird aus dem Wartestand der Bauleiplanverfahren herausgenommen.

 

2. Ein freiraumplanerischer Wettbewerb Strandbahnhof/Bertlingstraße mit den Themenfeldern Kombibahnsteig, Buswende, Baufeld ehem. Ladenzeile, Bertlingstraße/Am Kurgarten (vgl. auch Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept Travemünde) wird ausgeschrieben.

 

3. Planungskosten in Höhe von € 80.000 sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

Im März 2023 ist dem Bauausschuss ein Zwischenbericht zu geben“.

 


Bitte den aktuellen Sachstand bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024 schriftlich beantworten.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    01.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024 unter TOP 6.2.1:

Wie ist der aktuelle Sachstand aus dem Haushaltsbegleitbeschluss/ FB 5 - VO/2022/11299-03-02 vom 29.09.2022?

 

„1. Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingtraße. Das Projekt Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingstraße wird aus dem Wartestand der Bauleiplanverfahren herausgenommen.

 

2. Ein freiraumplanerischer Wettbewerb Strandbahnhof/Bertlingstraße mit den Themenfeldern Kombibahnsteig, Buswende, Baufeld ehem. Ladenzeile, Bertlingstraße/Am Kurgarten (vgl. auch Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept Travemünde) wird ausgeschrieben.

 

3. Planungskosten in Höhe von € 80.000 sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

Im März 2023 ist dem Bauausschuss ein Zwischenbericht zu geben“.

 

Bitte den aktuellen Sachstand bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024 schriftlich beantworten.

 

Antwort:

Die Hansestadt Lübeck hatte sich mit dem Projekt Wettbewerb „Strandbahnhof/ Bertlingstraße“ auf den 2. Projektaufruf 2023 im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft 2021 – 2027 (LPW 2021) Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung – nachhaltige städtische Mobilität beworben und im Dezember 2023 die Unterlagen für die Interessenbekundung abgegeben. Das Ergebnis war zunächst abzuwarten. Im März 2024 wurde leider von Seiten des Landes mitgeteilt, dass dieses Projekt keine Berücksichtigung gefunden hat.

 

Derzeit erfolgen die weitere Grundlagenermittlung und verwaltungsinterne Abstimmung für eine Wettbewerbsauslobung bzw. Mehrfachbeauftragung sowie die Vorbereitung der Angebotsabfrage für die Begleitung/ Moderation des Prozesses durch ein geeignetes Büro.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der Hallen an der Roddenkoppel im sog. Tudorstil
VO/2024/13156  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgehung Brodtner Steilufer    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zur Lampen Begrünung.
VO/2024/13408  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke    
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Prieur (CDU): Einfahrt auf den REWE-Parkplatz in Kücknitz    
Ö 6.2.4  
Anfrage von AM Mauritz (CDU): Kreuzung an der B76    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Einmündung Oderstraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Präsentation zum B-Plan Helldahl / Leegerwall.
VO/2024/13409  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Hier: Hohe Wende 9, Sanierung und Umbau eines Zweifamilienhauses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Glasfaserverlegung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse