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Tagesordnung - 17. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024
SI/2024/561  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024
SI/2024/562  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
 VO/2024/12940  
Ö 3.2     Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
 VO/2024/13373  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1     Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13262  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Gutachten Herreninsel
Enthält Anlagen
 VO/2024/13147  
Ö 5.1.1     AM Carl Howe (GAL): Wohnen auf der Herreninsel
VO/2024/13349  
Ö 5.1.2     AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) u. AM Ulrich Brock (CDU): Antrag zu Gutachten Herreninsel
VO/2024/13147-02  
Ö 5.2     Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
Enthält Anlagen
 VO/2024/13327  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Antrag der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 (VO/2020/8561):

 

„Bis zum Ende des Jahres 2021 werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollennun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.“


 
Ö 5.3     Anordnung von Haltverboten (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2024/13321  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1     Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße
VO/2024/13243  
Ö 6.1.2     Antwort auf die Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der Hallen an der Roddenkoppel im sog. Tudorstil
VO/2024/13156  
Ö 6.1.3     Antwort auf die Anfrage von AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgehung Brodtner Steilufer    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zur Lampen Begrünung.
VO/2024/13408  
Ö 6.2.2     Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke    
Ö 6.2.3     Anfrage von AM Prieur (CDU): Einfahrt auf den REWE-Parkplatz in Kücknitz    
Ö 6.2.4     Anfrage von AM Mauritz (CDU): Kreuzung an der B76    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Mündliche Mitteilung (5.660): Einmündung Oderstraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Präsentation zum B-Plan Helldahl / Leegerwall.
VO/2024/13409  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Hier: Hohe Wende 9, Sanierung und Umbau eines Zweifamilienhauses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Glasfaserverlegung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse