Tagesordnung - 17. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	17. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 01.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:06 - 18:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024

SI/2024/561

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024

SI/2024/562

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks

VO/2024/12940

Ö 3.2

Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB

VO/2024/13373

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)

VO/2024/13262

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Gutachten Herreninsel

VO/2024/13147

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Mit dem Bürgerschaftsbeschluss VO/2015/02329 wurde die Verwaltung aufgefordert, durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen, ob die Herreninsel dauerhaft als Wohngebiet geeignet ist. Dieses Gutachten liegt nun vor.

06.05.2024 - Bauausschuss

Ö 5.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

13.05.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

14.05.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Berichts.

30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.8 - zurückgestellt

01.07.2024 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Bericht:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

07.10.2024 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

15.10.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts.

Ö 5.1.1

AM Carl Howe (GAL): Wohnen auf der Herreninsel

VO/2024/13349

Ö 5.1.2

AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) u. AM Ulrich Brock (CDU): Antrag zu Gutachten Herreninsel

VO/2024/13147-02

Ö 5.2

Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen

VO/2024/13327

Ö 5.3

Anordnung von Haltverboten (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2024/13321

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße

VO/2024/13243

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der Hallen an der Roddenkoppel im sog. Tudorstil

VO/2024/13156

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage von AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgehung Brodtner Steilufer

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zur Lampen Begrünung.

VO/2024/13408

Ö 6.2.2

Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke

Ö 6.2.3

Anfrage von AM Prieur (CDU): Einfahrt auf den REWE-Parkplatz in Kücknitz

Ö 6.2.4

Anfrage von AM Mauritz (CDU): Kreuzung an der B76

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.660): Einmündung Oderstraße

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Präsentation zum B-Plan Helldahl / Leegerwall.

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Hier: Hohe Wende 9, Sanierung und Umbau eines Zweifamilienhauses

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.2.1

Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Glasfaserverlegung

N 13.3

Mitteilungen