Tagesordnung - 17. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024
SI/2024/561  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024
SI/2024/562  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    10.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Beschlussvorschlag 1)

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

(Beschlusspunkte 2, 3)

 

einstimmige Annahme

X

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Beschlussvorschlag A einstimmig an.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorschläge 2 und 3.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

BM Grohmann ist nicht im Saal anwesend.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

22

Nein-Stimmen

22

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 3.2  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13373  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13262  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Gutachten Herreninsel
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 5.1.1  
AM Carl Howe (GAL): Wohnen auf der Herreninsel
VO/2024/13349  
Ö 5.1.2  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) u. AM Ulrich Brock (CDU): Antrag zu Gutachten Herreninsel
VO/2024/13147-02  
Ö 5.2  
Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
Enthält Anlagen
VO/2024/13327  
Ö 5.3  
Anordnung von Haltverboten (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2024/13321  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße
VO/2024/13243  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der Hallen an der Roddenkoppel im sog. Tudorstil
VO/2024/13156  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgehung Brodtner Steilufer    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zur Lampen Begrünung.
VO/2024/13408  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke    
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Prieur (CDU): Einfahrt auf den REWE-Parkplatz in Kücknitz    
Ö 6.2.4  
Anfrage von AM Mauritz (CDU): Kreuzung an der B76    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Einmündung Oderstraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Präsentation zum B-Plan Helldahl / Leegerwall.
VO/2024/13409  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Hier: Hohe Wende 9, Sanierung und Umbau eines Zweifamilienhauses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Glasfaserverlegung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse