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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2023 |
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SI/2023/336 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH |
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| Ö 3.2 |
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AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitspartnerschaft Lübeck |
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VO/2023/12530 |
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| Ö 3.3 |
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Soziale Sicherung – mündl. Bericht zu den offenen Aufträgen aus den politischen Gremien |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage Frau Siegenbrink zum Seniorentreff St. Lorenz Süd |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage Frau Burakowski zum Projekt "Großeltern im Quartier" |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage Herr Voht zum Haushaltsbegleitbeschluss "Stärkung des sozialpsychiatrischen Dienstes" |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage Frau Akyurt zum Thema "Housing First" |
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| Ö 3.8 |
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Anfrage Frau Akyurt zu den Antragszahlen beim Wohngeld und BAföG |
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| Ö 3.9 |
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Anfrage Frau Prüß zum Hausnotruf |
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| Ö 3.10 |
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Anfrage Frau Prüß zur Kostenübernahme von Tierarztkosten bei geringem Einkommen |
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| Ö 3.11 |
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Aktuelle Informationen zu den Geflüchteten der Hansestadt Lübeck |
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| Ö 3.12 |
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Informationen zum Thema: "Ermittlung des Anteils an Post-COVID- bzw. Long-COVID-Betroffenen in der Hansestadt Lübeck-Kooperation zwischen Gesundheitsamt und dem Institut für Sozialmedizin der Uni zu Lübeck (LüCoV-Studie)" |
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| Ö 3.13 |
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Informationen zu den Pflegesatzverhandlungen SIE |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Auszug aus der Antwort zur Anfrage von AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachständen größerer Vorhaben der Stadt (VO/2023/12407-01) |
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2023/12407-01-01 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion LINKE & GAL: Modellprojekt für quartiersbezogene ambulante Pflege im Stadtteil St. Jürgen (Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12381 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Die Hansestadt Lübeck entwickelt im Stadtteil St. Jürgen ein Pilotprojekt für eine quartiersbezogene ambulante Pflege, bei dem der Mensch im Mittelpunkt steht – in erster Linie der zu pflegende Mensch, aber auch die Pflegenden.
- Begrenzt auf den einen Stadtteil sollen kurze Wege möglich sein, die überwiegend mit dem Lastenrad, E-Bike oder zu Fuß zurückgelegt werden können und somit mehr Zeit für die Klient*innen lässt.
- Der Stadtteil St. Jürgen wird ausgewählt, weil hier zum einen dichtbesiedelte Wohngebiete, aber auch ländlichere Gegenden vorhanden sind und wir damit Vergleichsmöglichkeiten haben.
- Das Modellprojekt soll bereits bestehende pflegerische Angebote im Stadtteil St. Jürgen konzeptionell einbeziehen, wenn diese Interesse haben, sich zu beteiligen.
- Konzeptionell sollen die Ergebnisse der Pflegekonferenz und der Workshops berücksichtigt werden (siehe Pflegebedarfsplanung, S. 84):
- „Lokale stadtteils- bzw. quartiersbezogene Maßnahmen:
- Die soziale Kompetenz in der Nachbarschaft ist zu fördern.
- In den Stadtteilen soll es niedrigschwellige Wegweisungen geben.
- Der Quartiersgedanke ist zu fördern.
- Themenbezogene Stadtteilrunden sollen mit Betroffenen durchgeführt werden.
- Beratungsstellen sollen in Ärztezentren im Sinne eines Sozialmanagements eingebettet werden.
- Die Erreichbarkeit von immobilen Menschen ist durch Hausbesuche zu verbessern.“
- Um ambulanten Pflegediensten die Möglichkeit zu geben, ihren Mitarbeitenden für die Fahrten zu Klient*innen ein E-Bike /E-Lastenfahrrad zur Verfügung zu stellen, wird im Zuge der kommenden Haushaltsaufstellung ein Förderfonds in Höhe von 50.000 Euro eingerichtet. Pflegedienste können hieraus einen Zuschuss von 30% für die Anschaffung eines (elektrischen) Fahrrads oder Lastenrads beantragen, jedoch maximal 1.000 Euro.
- Das Lübecker Modellprojekt soll konzeptionell die Ergebnisse der Evaluation der FH Münster und der Hochschule Osnabrück (Evaluation eines Modellprojekts zur Umsetzung des niederländischen BUURTZORG-Modells in Deutschland) berücksichtigen und nach drei Jahren in Zusammenarbeit mit der Sektion für Forschung und Lehre in der Pflege an der Universität zu Lübeck (https://www.uksh.de/pflegeforschung/) evaluiert werden. Mögliche Fördermittel sind in Kooperation mit der Universität zu Lübeck zu beantragen.
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31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.16 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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11.10.2023 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Die Hansestadt Lübeck entwickelt im Stadtteil St. Jürgen ein Pilotprojekt für eine quartiersbezogene ambulante Pflege, bei dem der Mensch im Mittelpunkt steht – in erster Linie der zu pflegende Mensch, aber auch die Pflegenden.
- Begrenzt auf den einen Stadtteil sollen kurze Wege möglich sein, die überwiegend mit dem Lastenrad, E-Bike oder zu Fuß zurückgelegt werden können und somit mehr Zeit für die Klient*innen lässt.
- Der Stadtteil St. Jürgen wird ausgewählt, weil hier zum einen dichtbesiedelte Wohngebiete, aber auch ländlichere Gegenden vorhanden sind und wir damit Vergleichsmöglichkeiten haben.
- Das Modellprojekt soll bereits bestehende pflegerische Angebote im Stadtteil St. Jürgen konzeptionell einbeziehen, wenn diese Interesse haben, sich zu beteiligen.
- Konzeptionell sollen die Ergebnisse der Pflegekonferenz und der Workshops berücksichtigt werden (siehe Pflegebedarfsplanung, S. 84):
- „Lokale stadtteils- bzw. quartiersbezogene Maßnahmen:
- Die soziale Kompetenz in der Nachbarschaft ist zu fördern.
- In den Stadtteilen soll es niedrigschwellige Wegweisungen geben.
- Der Quartiersgedanke ist zu fördern.
- Themenbezogene Stadtteilrunden sollen mit Betroffenen durchgeführt werden.
- Beratungsstellen sollen in Ärztezentren im Sinne eines Sozialmanagements eingebettet werden.
- Die Erreichbarkeit von immobilen Menschen ist durch Hausbesuche zu verbessern.“
- Um ambulanten Pflegediensten die Möglichkeit zu geben, ihren Mitarbeitenden für die Fahrten zu Klient*innen ein E-Bike /E-Lastenfahrrad zur Verfügung zu stellen, wird im Zuge der kommenden Haushaltsaufstellung ein Förderfonds in Höhe von 50.000 Euro eingerichtet. Pflegedienste können hieraus einen Zuschuss von 30% für die Anschaffung eines (elektrischen) Fahrrads oder Lastenrads beantragen, jedoch maximal 1.000 Euro.
- Das Lübecker Modellprojekt soll konzeptionell die Ergebnisse der Evaluation der FH Münster und der Hochschule Osnabrück (Evaluation eines Modellprojekts zur Umsetzung des niederländischen BUURTZORG-Modells in Deutschland) berücksichtigen und nach drei Jahren in Zusammenarbeit mit der Sektion für Forschung und Lehre in der Pflege an der Universität zu Lübeck (https://www.uksh.de/pflegeforschung/) evaluiert werden. Mögliche Fördermittel sind in Kooperation mit der Universität zu Lübeck zu beantragen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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| Ö 6.2 |
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Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12461 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2023 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses
(War bereits in der Bürgerschaft.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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