Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2023
SI/2023/336  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH    
Ö 3.2  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitspartnerschaft Lübeck
VO/2023/12530  
Ö 3.3  
Soziale Sicherung – mündl. Bericht zu den offenen Aufträgen aus den politischen Gremien    
Ö 3.4  
Anfrage Frau Siegenbrink zum Seniorentreff St. Lorenz Süd    
Ö 3.5  
Anfrage Frau Burakowski zum Projekt "Großeltern im Quartier"    
Ö 3.6  
Anfrage Herr Voht zum Haushaltsbegleitbeschluss "Stärkung des sozialpsychiatrischen Dienstes"    
Ö 3.7  
Anfrage Frau Akyurt zum Thema "Housing First"    
Ö 3.8  
Anfrage Frau Akyurt zu den Antragszahlen beim Wohngeld und BAföG    
Ö 3.9  
Anfrage Frau Prüß zum Hausnotruf    
Ö 3.10  
Anfrage Frau Prüß zur Kostenübernahme von Tierarztkosten bei geringem Einkommen    
Ö 3.11  
Aktuelle Informationen zu den Geflüchteten der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.12  
Informationen zum Thema: "Ermittlung des Anteils an Post-COVID- bzw. Long-COVID-Betroffenen in der Hansestadt Lübeck-Kooperation zwischen Gesundheitsamt und dem Institut für Sozialmedizin der Uni zu Lübeck (LüCoV-Studie)"    
Ö 3.13  
Informationen zu den Pflegesatzverhandlungen SIE    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Auszug aus der Antwort zur Anfrage von AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachständen größerer Vorhaben der Stadt (VO/2023/12407-01)
2023/12407-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Modellprojekt für quartiersbezogene ambulante Pflege im Stadtteil St. Jürgen (Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12381  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses (War bereits in der Bürgerschaft.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (282 KB)