Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2023  

Die Vorsitzende erfragt, ob es Einwendungen gegen die Niederschrift vom 05.09.2023 gibt.

Frau Siegenbrink erklärt daraufhin, dass Frau Daniela Schindler dort als Mitglied der Bürgerschaft aufgeführt sei. Dies ist nicht korrekt, da Frau Schindler ein stimmberechtigtes Mitglied ist, ohne Mitglied der Bürgerschaft zu sein. Diese war bei der Ausschusssitzung am 05.09.2023 lediglich als Vertretung für ein Ausschussmitglied anwesend.

Die Vorsitzende lässt über die Niederschrift abstimmen.

Die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen beschlossen.

Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung festgestellt.