| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023 |
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SI/2023/372 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023 |
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SI/2023/373 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Erweiterung/Modernisierung der Hansehalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
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VO/2023/12749 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Bäderbahn erhalten! (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.) |
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VO/2023/12601 |
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| Ö 4.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Fahrradfreundliche Sanierung der Glockengießerstraße als Teil einer Verbindung zwischen Bahnhof und Stadtteil Hüxtertor (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.) |
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VO/2023/12740 |
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| Ö 4.3 |
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CDU: Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Hansestadt Lübeck als Immobilieneigentümer (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.) |
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VO/2023/12745 |
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| Ö 4.4 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12761 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt,
a) Als Kurzfristmaßnahme bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2024 einen Plan vorzulegen für die Anpflanzung von 100 Straßenbäumen in 2024, davon idealerweise 20% in der Altstadt (außerhalb der Beckergrube) und der Rest vorrangig für die Komplettierung vorhandener Alleen und baumbestandener Straßen, wie z.B. Steinrader Weg, Schwartauer Allee, Ziegelstraße oder Kronsforder Allee. Nach Möglichkeit sollten hierfür Bäume ausgewählt werden, die sich als besonders resilient ggü. den Klimaveränderungen erwiesen haben. b) Für die langfristige Begrünung der Stadt ein umfassendes Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild von Dresden oder Bielefeld bis Juni 2024 vorzulegen. Dieses beinhaltet unter anderem:
- Integration in die Fachpläne für Freiraum und Verkehr. - Jährliche Maßnahmen für die Pflanzung neuer Straßenbäume in den kommenden mind. 10 Jahren. - Identifikation von Lücken im Verkehrsraum, die für die Anpflanzung von Straßenbäumen genutzt werden können, ohne dass eine Umverteilung von Verkehrsraum notwendig ist. Dabei kann es sich z.B. um Randbereiche von Plätzen oder Mittelstreifen handeln, die sich zukünftig auch gerade für „Klimabäume“ eignen. - Optionale Möglichkeiten, wie und wo durch Umwidmung von (verzichtbarem) Verkehrsraum zusätzliche Stadtbäume angepflanzt werden könnten. - Entwicklung von Leitlinien mit Versorgungsträgern, um dauerhaft Baumstandorte im Straßenraum zu sichern und in zukünftige Planungen insb. für unterirdische Leitungen zu integrieren.
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30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.16 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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18.12.2023 - Bauausschuss |
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Ö 4.4 - zurückgestellt |
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Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt,
a) Als Kurzfristmaßnahme bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2024 einen Plan vorzulegen für die Anpflanzung von 100 Straßenbäumen in 2024, davon idealerweise 20% in der Altstadt (außerhalb der Beckergrube) und der Rest vorrangig für die Komplettierung vorhandener Alleen und baumbestandener Straßen, wie z.B. Steinrader Weg, Schwartauer Allee, Ziegelstraße oder Kronsforder Allee. Nach Möglichkeit sollten hierfür Bäume ausgewählt werden, die sich als besonders resilient ggü. den Klimaveränderungen erwiesen haben. b) Für die langfristige Begrünung der Stadt ein umfassendes Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild von Dresden oder Bielefeld bis Juni 2024 vorzulegen. Dieses beinhaltet unter anderem:
- Integration in die Fachpläne für Freiraum und Verkehr. - Jährliche Maßnahmen für die Pflanzung neuer Straßenbäume in den kommenden mind. 10 Jahren. - Identifikation von Lücken im Verkehrsraum, die für die Anpflanzung von Straßenbäumen genutzt werden können, ohne dass eine Umverteilung von Verkehrsraum notwendig ist. Dabei kann es sich z.B. um Randbereiche von Plätzen oder Mittelstreifen handeln, die sich zukünftig auch gerade für „Klimabäume“ eignen. - Optionale Möglichkeiten, wie und wo durch Umwidmung von (verzichtbarem) Verkehrsraum zusätzliche Stadtbäume angepflanzt werden könnten. - Entwicklung von Leitlinien mit Versorgungsträgern, um dauerhaft Baumstandorte im Straßenraum zu sichern und in zukünftige Planungen insb. für unterirdische Leitungen zu integrieren.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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15.01.2024 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - geändert beschlossen |
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Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt,
a) Als Kurzfristmaßnahme bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2024 einen Plan vorzulegen für die Anpflanzung von 100 Straßenbäumen in 2024, davon idealerweise 20% in der Altstadt (außerhalb der Beckergrube) und der Rest vorrangig für die Komplettierung vorhandener Alleen und baumbestandener Straßen, wie z.B. Steinrader Weg, Schwartauer Allee, Ziegelstraße oder Kronsforder Allee. Nach Möglichkeit sollten hierfür Bäume ausgewählt werden, die sich als besonders resilient ggü. den Klimaveränderungen erwiesen haben. b) Für die langfristige Begrünung der Stadt ein umfassendes Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild von Dresden oder Bielefeld bis Juni 2024 vorzulegen. Dieses beinhaltet unter anderem:
- Integration in die Fachpläne für Freiraum und Verkehr. - Jährliche Maßnahmen für die Pflanzung neuer Straßenbäume in den kommenden mind. 10 Jahren. - Identifikation von Lücken im Verkehrsraum, die für die Anpflanzung von Straßenbäumen genutzt werden können, ohne dass eine Umverteilung von Verkehrsraum notwendig ist. Dabei kann es sich z.B. um Randbereiche von Plätzen oder Mittelstreifen handeln, die sich zukünftig auch gerade für „Klimabäume“ eignen. - Optionale Möglichkeiten, wie und wo durch Umwidmung von (verzichtbarem) Verkehrsraum zusätzliche Stadtbäume angepflanzt werden könnten. - Entwicklung von Leitlinien mit Versorgungsträgern, um dauerhaft Baumstandorte im Straßenraum zu sichern und in zukünftige Planungen insb. für unterirdische Leitungen zu integrieren. c) Vorrangig sollen für die in den vergangenen Jahren gefällten Straßenbäume Ersatz-pflanzungen erfolgen. Die Ersatzpflanzungen sollen bis spätestens Ende 2027 vollständig abgeschlossen sein.
Der Vorsitzende lässt über Ziffer a) des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 14 Stimmen Gegen den Antrag: 1 Stimme Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Ziffer a) des Antrags zu beschließen. Der Vorsitzende lässt über die geänderte Ziffer b) des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 15 Stimmen Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Ziffer b) des Antrags zu beschließen. Der Vorsitzende lässt über die ergänzte Ziffer c) des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 15 Stimmen Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Ziffer c) des Antrags zu beschließen. Der Vorsitzende beantragt, die durch den Bauausschuss gesetzte Frist zur Beendigung des öffentlichen Teils um 19:00 Uhr auf 19:30 Uhr zu verlängern. Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
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25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung (fett/kursiv): Der Bürgermeister wird beauftragt,
a) Als Kurzfristmaßnahme bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2024 einen Plan vorzulegen für die Anpflanzung von 100 Straßenbäumen in 2024, davon idealerweise 20% in der Altstadt (außerhalb der Beckergrube) und der Rest vorrangig für die Komplettierung vorhandener Alleen und baumbestandener Straßen, wie z.B. Steinrader Weg, Schwartauer Allee, Ziegelstraße oder Kronsforder Allee. Nach Möglichkeit sollten hierfür Bäume ausgewählt werden, die sich als besonders resilient ggü. den Klimaveränderungen erwiesen haben. b) Für die langfristige Begrünung der Stadt ein umfassendes Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild von Dresden oder Bielefeld bis Juni 2024 vorzulegen. Dieses beinhaltet unter anderem:
- Integration in die Fachpläne für Freiraum und Verkehr. - Jährliche Maßnahmen für die Pflanzung neuer Straßenbäume in den kommenden mind. 10 Jahren. - Identifikation von Lücken im Verkehrsraum, die für die Anpflanzung von Straßenbäumen genutzt werden können, ohne dass eine Umverteilung von Verkehrsraum notwendig ist. Dabei kann es sich z.B. um Randbereiche von Plätzen oder Mittelstreifen handeln, die sich zukünftig auch gerade für „Klimabäume“ eignen. - Optionale Möglichkeiten, wie und wo durch Umwidmung von (verzichtbarem) Verkehrsraum zusätzliche Stadtbäume angepflanzt werden könnten. - Entwicklung von Leitlinien mit Versorgungsträgern, um dauerhaft Baumstandorte im Straßenraum zu sichern und in zukünftige Planungen insb. für unterirdische Leitungen zu integrieren. - c) Zusätzlich sollen die in den letzten Jahren gefällten Straßenbäume durch Ersatzpflanzungen ersetzt werden. Die Ersatzpflanzungen sollen bis spätestens 2027 vollständig abgeschlossen sein. - d) Die Beschlussfassung der Lübecker Bürgerschaft in der VO/2019/08082-27-01 bleibt hiervon unberührt.
Abstimmungsergebnis in der durch TOP 10.5.2 geänderten/ergänzten Fassung. | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht Raumplanung III |
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VO/2022/11513 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Jan Ingwersen (CDU): Aktueller Sachstand Planung/Umsetzung zur Vergrößerung der Kreuzung Steenkamp / Rödsaal / Kowitzberg |
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VO/2023/12832 |
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| Ö 6.2.2 |
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AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu studierenden Wohnsituation |
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VO/2023/12848 |
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| Ö 6.2.3 |
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Mündlich gestellte Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Sanierung Radweg Wesloer Landstraße und ERA-Standards |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblick 2023 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aus- und Neubau eines Geh- & Radwegs am Kanal |
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VO/2023/12808 |
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| Ö 7.2 |
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AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Farbliche Markierung Zweirichtungsradweg Glashüttenweg |
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VO/2023/12810 |
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| Ö 7.3 |
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Beirat für Senior:innen |
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VO/2023/12826 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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