Tagesordnung - 8. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023
SI/2023/372  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023
SI/2023/373  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Erweiterung/Modernisierung der Hansehalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2023/12749  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Bäderbahn erhalten! (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)
VO/2023/12601  
Ö 4.2  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradfreundliche Sanierung der Glockengießerstraße als Teil einer Verbindung zwischen Bahnhof und Stadtteil Hüxtertor (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12740  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
CDU: Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Hansestadt Lübeck als Immobilieneigentümer (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)
VO/2023/12745  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten, welche energetisch erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für die Immobilien der Hansestadt Lübeck durch das Gebäudeenergiegesetz in den nächsten Jahren erfolgen müssen.

 

Dabei ist auch eine Auflistung der Immobilien, ihr jeweiliger Sanierungsbedarf und die erwarteten Kosten dieser Maßnahmen darzulegen.

 

Ebenso ist darzustellen, welche Immobilien der Hansestadt Lübeck mit welchem Aufwand zur Einhaltung der Klimaneutralität 2035, resp.2040 saniert werden müssen.

 

Ferner wird der Bürgermeister gebeten zu berichten, wie die Bundesrepublik Deutschland und das Land Schleswig-Holstein ihren Immobilienbesitz auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck wann und wie gemäß GEG sanieren wollen.

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    18.12.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten, welche energetisch erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für die Immobilien der Hansestadt Lübeck durch das Gebäudeenergiegesetz in den nächsten Jahren erfolgen müssen.

 

Dabei ist auch eine Auflistung der Immobilien, ihr jeweiliger Sanierungsbedarf und die erwarteten Kosten dieser Maßnahmen darzulegen.

 

Ebenso ist darzustellen, welche Immobilien der Hansestadt Lübeck mit welchem Aufwand zur Einhaltung der Klimaneutralität 2035, resp.2040 saniert werden müssen.

 

Ferner wird der Bürgermeister gebeten zu berichten, wie die Bundesrepublik Deutschland und das Land Schleswig-Holstein ihren Immobilienbesitz auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck wann und wie gemäß GEG sanieren wollen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.3 - GEG (209 KB)    
Ö 4.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12761  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung III
Enthält Anlagen
VO/2022/11513  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Jan Ingwersen (CDU): Aktueller Sachstand Planung/Umsetzung zur Vergrößerung der Kreuzung Steenkamp / Rödsaal / Kowitzberg
VO/2023/12832  
Ö 6.2.2  
AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu studierenden Wohnsituation
VO/2023/12848  
Ö 6.2.3  
Mündlich gestellte Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Sanierung Radweg Wesloer Landstraße und ERA-Standards    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblick 2023    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aus- und Neubau eines Geh- & Radwegs am Kanal
VO/2023/12808  
Ö 7.2  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Farbliche Markierung Zweirichtungsradweg Glashüttenweg
VO/2023/12810  
Ö 7.3  
Beirat für Senior:innen
VO/2023/12826  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse