Tagesordnung - 8. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 18.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023

SI/2023/372

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023

SI/2023/373

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Erweiterung/Modernisierung der Hansehalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto

VO/2023/12749

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Bäderbahn erhalten! (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)

VO/2023/12601

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Interesse der Hansestadt Lübeck weiterhin für den Erhalt der Bäderbahn an der Lübecker Bucht einzusetzen. Hierzu sind kurzfristig gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden geeignete Initiativen in Richtung Landesregierung und Deutsche Bahn zu entwickeln. Der Lübecker Bürgerschaft ist spätestens Anfang 2024 über die ergriffenen Maßnahmen und die weiteren politischen und rechtlichen Möglichkeiten zu berichten.

Begründung erfolgt mündlich

28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.8 - zurückgestellt

Der Vorsitzende teilt an dieser Stelle mit, dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth durch den Bürgermeister angemeldet wurde und am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen wird.

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

Der Vorsitzende schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 22:20 Uhr.

30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.11 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

18.12.2023 - Bauausschuss

Ö 4.1 - unverändert beschlossen

Antrag:

Begründung erfolgt mündlich

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	15
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Herr Schröder weist darauf hin, dass zu diesem Thema bereits ein Bericht der Verwaltung erstellt werde, der demnächst dem Bauausschuss vorgelegt werden solle.

Ö 4.2

Fraktion LINKE & GAL: Fahrradfreundliche Sanierung der Glockengießerstraße als Teil einer Verbindung zwischen Bahnhof und Stadtteil Hüxtertor (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)

VO/2023/12740

Ö 4.3

CDU: Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Hansestadt Lübeck als Immobilieneigentümer (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)

VO/2023/12745

Ö 4.4

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12761

Ö 5

Berichte

Ö 5.1