| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 1.1 |
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Verpflichtungen |
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| Ö 1.2 |
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Allgemeine Informationen und Festlegungen zum Ablauf der Bauausschusssitzungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023 |
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SI/2023/365 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023 |
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SI/2023/366 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz |
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VO/2023/11957-01 |
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| Ö 3.1.1 |
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ÄA des AM Patrik Milleville (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz |
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2023/11957-01-03 |
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| Ö 3.2 |
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141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610)
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VO/2023/12258 |
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| Ö 3.3 |
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Beschluss zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfes an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung |
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VO/2023/12311 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Die Standzeit der „Modulschule Hüxwiese“ wird zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfs an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung bis ca. zum Jahre 2030 verlängert. Als Standort für den möglichen endgültigen Verbleib des Modulbaus soll einer der Standorte an der Schule Utkiek oder Roter Hahn im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Kücknitz ausgewählt werden. Am Geniner Ufer wird eine weitere Modulschule errichtet. Für die Grundinstandsetzung der Domschule und den Ersatzneubau des Daches der OzD soll eine Interimsschule zur Grundschulnutzung am Standort Buniamshof errichtet werden.
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13.07.2023 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss:
Die Standzeit der „Modulschule Hüxwiese“ wird zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfs an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung bis ca. zum Jahre 2030 verlängert. Als Standort für den möglichen endgültigen Verbleib des Modulbaus soll einer der Standorte an der Schule Utkiek oder Roter Hahn im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Kücknitz ausgewählt werden. Am Geniner Ufer wird eine weitere Modulschule errichtet. Für die Grundinstandsetzung der Domschule und den Ersatzneubau des Daches der OzD soll eine Interimsschule zur Grundschulnutzung am Standort Buniamshof errichtet werden.
Die Vorlage wird dahingehend geändert, dass in Ziffer 4, 1. Absatz nach dem Satz „Die Grundschulen Utkiek oder Roter Hahn in Kücknitz sind beide sanierungsbedürftig.“ der restliche Text durch folgenden Satz ersetzt wird: „Ein möglicher neuer Standort der Modulschule wird erst nach der laufenden Schulentwicklung betrachtet.“ Unter Punkt 7 wird der dritte Spiegelstrich gestrichen und eingefügt, dass für die Ernestinenschule und das Katharineum nach weiteren Lösungen gesucht wird. Hierzu soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss stattfinden. Fragen an die Verwaltung sollen bis zum 15.08.2023 eingereicht werden.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für den Hauptausschuss | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 7 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | 7 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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04.09.2023 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - geändert beschlossen |
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Beschluss:
Die Standzeit der „Modulschule Hüxwiese“ wird zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfs an dem Gymnasium Johanneum zu Lübeck im Rahmen der G9-Erweiterung bis ca. zum Jahre 2030 verlängert. Als Standort für den möglichen endgültigen Verbleib des Modulbaus soll einer der Standorte an der Schule Utkiek oder Roter Hahn im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Kücknitz ausgewählt werden. Die Bedarfe der Ernestinenschule und des Katharineums werden durch die Errichtung einer weiteren Interimslösung gesichert. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Standort dafür zu prüfen unter Einschluss der Flächen des ehemaligen Wertstoffshofs sowie der Parkplätze P1 und P2 in der Kanalstraße.
Ein möglicher neuer Standort der Modulschule wird erst nach der laufenden Schulentwicklung betrachtet. Am Geniner Ufer wird eine weitere ModulSchule unter Berücksichtigung der übrigen Gebäude für den Gemeinbedarf geplant und errichtet. Für die Grundinstandsetzung der Domschule und den Ersatzneubau des Daches der OzD soll eine Interimsschule zur Grundschulnutzung am Standort Buniamshof errichtet werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß geändertem Beschlussvorschlag zu beschließen. Der Vorsitzende beantragt, dass der öffentliche Teil eine halbe Stunde über die festgelegte Zeit von 19 Uhr verlängert wird. Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu. .
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04.09.2023 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss:
Die Standzeit der „Modulschule Hüxwiese“ wird zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfs an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung bis ca. zum Jahre 2030 verlängert. Als Standort für den möglichen endgültigen Verbleib des Modulbaus soll einer der Standorte an der Schule Utkiek oder Roter Hahn im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Kücknitz ausgewählt werden. Am Geniner Ufer wird eine weitere Modulschule errichtet. Für die Grundinstandsetzung der Domschule und den Ersatzneubau des Daches der OzD soll eine Interimsschule zur Grundschulnutzung am Standort Buniamshof errichtet werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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12.09.2023 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Standzeit der „Modulschule Hüxwiese“ wird zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfs an dem Gymnasium Johanneum zu Lübeck im Rahmen der G9-Erweiterung bis ca. zum Jahre 2030 verlängert. Als Standort für den möglichen endgültigen Verbleib des Modulbaus soll einer der Standorte an der Schule Utkiek oder Roter Hahn im Rahmen der Schulentwicklungs-planung Kücknitz ausgewählt werden. Die Bedarfe der Ernestinenschule und des Katharineums werden durch die Errichtung einer weiteren Interimslösung gesichert. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Standort dafür zu prüfen unter Einschluss der Flächen des ehemaligen Wertstoffshofs sowie der Parkplätze P1 und P2 in der Kanalstraße. Ein möglicher neuer Standort der Modulschule wird erst nach der laufenden Schulentwicklung betrachtet. Am Geniner Ufer wird eine weitere ModulSchule unter Berücksichtigung der übrigen Gebäude für den Gemeinbedarf geplant und errichtet. Für die Grundinstandsetzung der Domschule und den Ersatzneubau des Daches der OzD soll eine Interimsschule zur Grundschulnutzung am Standort Buniamshof errichtet werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 3.4 |
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Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung) |
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VO/2023/12352 |
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| Ö 3.5 |
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Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) |
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VO/2023/12359 |
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| Ö 3.6 |
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Projektfreigabe "BW 25 Rehderbrücke Lagerinstandsetzung" mit voraussichtlichen Gesamtkosten von ca. 620.000 EUR (brutto) |
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VO/2023/12405 |
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| Ö 3.7 |
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Projektfreigabe BW 131 Geh- und Radwegbrücke Dornbreite Ersatzneubau |
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VO/2023/12408 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/11895 |
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| Ö 4.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2023/11896 |
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| Ö 4.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2023/11897-02 |
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| Ö 4.4 |
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FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2023/11897-03 |
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| Ö 4.5 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/11899 |
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| Ö 4.6 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/11901 |
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| Ö 4.7 |
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CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2023/12034 |
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| Ö 4.8 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2023/12040-01 |
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| Ö 4.9 |
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FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12044 |
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| Ö 4.10 |
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Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12062 |
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| Ö 4.10.1 |
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ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik |
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VO/2023/12223 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Wohnungsmarktbericht 2022 |
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VO/2023/12320 |
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| Ö 5.2 |
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Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor |
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VO/2023/12401 |
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| Ö 5.3 |
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Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) und der Betrauung für die Priwallfähren der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (ehemals die Stadtverkehr Lübeck GmbH) |
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VO/2023/12414 |
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| Ö 5.4 |
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Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" |
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VO/2023/12438 |
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| Ö 5.5 |
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Projekt Gründungsviertel - Sachstandsbericht |
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VO/2023/12312 |
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| Ö 5.6 |
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Bericht zur Untersuchung von möglichen Interimsstandorten zur Realisierung von Flächenbedarfen bei innerstädtischen Schulbaumaßnahmen als Ergänzung zur VO/2023/12311 |
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VO/2023/12443 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Markus Leber, FDP, zur Thematik Schutzräume für den Zivilschutz in Lübeck unter besonderer Berücksichtigung baulicher Aspekte |
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VO/2022/10970-01 |
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| Ö 6.1.2 |
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Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Parkhäuser am Hbf |
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VO/2023/12426 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Interimslösungen G8 -G9 |
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VO/2023/12464 |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Radwegen entlang des Elbe-Lübeck-Kanals |
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VO/2023/12468 |
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| Ö 6.2.4 |
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Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Ablösen für Stellplätze |
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VO/2023/12469 |
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| Ö 6.2.5 |
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Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Sitzungstermine des Bauausschusses 2024 |
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VO/2023/12372 |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung: Vorstellung Parkhaus Fahrenberg |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Projekt ÜBERGANGSWEISE, Ankündigung einer Fachexkursion |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung: Sachstand Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung |
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| Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung: Umwandlung von Wohneigentum in der Hansestadt Lübeck |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee |
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VO/2023/12108 |
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| Ö 7.2 |
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AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße |
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VO/2023/12109 |
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| Ö 7.3 |
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Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.
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VO/2023/12189 |
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| Ö 7.4 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße |
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VO/2023/12427 |
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| Ö 7.5 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße |
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VO/2023/12434 |
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| Ö 7.6 |
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Fraktion SPD & FW: Dringlichkeitsantrag: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck! |
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VO/2023/12503 |
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| Ö 7.7 |
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AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Prüfung von Verkehrssicherungsmaßnahmen in Kücknitz (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Beginn der Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen über 175.000 EUR
Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mittel für die Kita-Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck |
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| N 11.2 |
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Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto |
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| N 11.3 |
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Ausschreibung Sandreinigung in der Hansestadt Lübeck 2023 |
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| N 11.4 |
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BW 227 Stadtgrabenbrücke - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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