| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 1.1 |
|
|
Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 1.2 |
|
|
Allgemeine Informationen und Festlegungen zum Ablauf der Bauausschusssitzungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023 |
|
SI/2023/365 |
|
| Ö 2.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023 |
|
SI/2023/366 |
|
| Ö 3 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz |
|
VO/2023/11957-01 |
|
| Ö 3.1.1 |
|
|
ÄA des AM Patrik Milleville (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz |
|
2023/11957-01-03 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610)
|
|
VO/2023/12258 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB (Parallelverfahren) zum Entwurf der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 141. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
|
| |
|
| |
|
04.09.2023 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.2 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB (Parallelverfahren) zum Entwurf der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 141. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
|
| |
|
| |
|
19.09.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
| |
|
Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB (Parallelverfahren) zum Entwurf der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 141. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
|
| |
|
| |
|
26.09.2023 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 5.17 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB (Parallelverfahren) zum Entwurf der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 141. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 9.8 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss in geänderter Fassung (s. Punkt 6.) 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB (Parallelverfahren) zum Entwurf der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 141. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 141. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 6. Es ist zu prüfen, ob auf den geplanten Parkflächen wird vollständig auf eine Asphaltierung und damit Vollversiegelung verzichtet werden kann und stattdessen werden befahrbare sog. Rasen- oder Bodengitter verlegt werden können.
Abstimmungsergebnis in der durch den Prüfantrag zu TOP 9.8.1 geänderten Fassung. | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
|
| Ö 3.3 |
|
|
Beschluss zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfes an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung |
|
VO/2023/12311 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung) |
|
VO/2023/12352 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) |
|
VO/2023/12359 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
Projektfreigabe "BW 25 Rehderbrücke Lagerinstandsetzung" mit voraussichtlichen Gesamtkosten von ca. 620.000 EUR (brutto) |
|
VO/2023/12405 |
|
| Ö 3.7 |
|
|
Projektfreigabe BW 131 Geh- und Radwegbrücke Dornbreite Ersatzneubau |
|
VO/2023/12408 |
|
| Ö 4 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/11895 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
|
VO/2023/11896 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
|
VO/2023/11897-02 |
|
| Ö 4.4 |
|
|
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
|
VO/2023/11897-03 |
|
| Ö 4.5 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/11899 |
|
| Ö 4.6 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/11901 |
|
| Ö 4.7 |
|
|
CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
|
VO/2023/12034 |
|
| Ö 4.8 |
|
|
Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
|
VO/2023/12040-01 |
|
| Ö 4.9 |
|
|
FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/12044 |
|
| Ö 4.10 |
|
|
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/12062 |
|
| Ö 4.10.1 |
|
|
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik |
|
VO/2023/12223 |
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Wohnungsmarktbericht 2022 |
|
VO/2023/12320 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor |
|
VO/2023/12401 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) und der Betrauung für die Priwallfähren der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (ehemals die Stadtverkehr Lübeck GmbH) |
|
VO/2023/12414 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" |
|
VO/2023/12438 |
|
| Ö 5.5 |
|
|
Projekt Gründungsviertel - Sachstandsbericht |
|
VO/2023/12312 |
|
| Ö 5.6 |
|
|
Bericht zur Untersuchung von möglichen Interimsstandorten zur Realisierung von Flächenbedarfen bei innerstädtischen Schulbaumaßnahmen als Ergänzung zur VO/2023/12311 |
|
VO/2023/12443 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 6.1.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Markus Leber, FDP, zur Thematik Schutzräume für den Zivilschutz in Lübeck unter besonderer Berücksichtigung baulicher Aspekte |
|
VO/2022/10970-01 |
|
| Ö 6.1.2 |
|
|
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 6.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| Ö 6.2.1 |
|
|
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Parkhäuser am Hbf |
|
VO/2023/12426 |
|
| Ö 6.2.2 |
|
|
Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Interimslösungen G8 -G9 |
|
VO/2023/12464 |
|
| Ö 6.2.3 |
|
|
Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Radwegen entlang des Elbe-Lübeck-Kanals |
|
VO/2023/12468 |
|
| Ö 6.2.4 |
|
|
Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Ablösen für Stellplätze |
|
VO/2023/12469 |
|
| Ö 6.2.5 |
|
|
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal (Unterlagen werden nachgereicht) |
|
|
|
| Ö 6.3 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
|
|
|
| Ö 6.4 |
|
|
Sonstige Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.4.1 |
|
|
Sitzungstermine des Bauausschusses 2024 |
|
VO/2023/12372 |
|
| Ö 6.4.2 |
|
|
Mündliche Mitteilung: Vorstellung Parkhaus Fahrenberg |
|
|
|
| Ö 6.4.3 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Projekt ÜBERGANGSWEISE, Ankündigung einer Fachexkursion |
|
|
|
| Ö 6.4.4 |
|
|
Mündliche Mitteilung: Sachstand Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung |
|
|
|
| Ö 6.4.5 |
|
|
Mündliche Mitteilung: Umwandlung von Wohneigentum in der Hansestadt Lübeck |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee |
|
VO/2023/12108 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße |
|
VO/2023/12109 |
|
| Ö 7.3 |
|
|
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.
|
|
VO/2023/12189 |
|
| Ö 7.4 |
|
|
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße |
|
VO/2023/12427 |
|
| Ö 7.5 |
|
|
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße |
|
VO/2023/12434 |
|
| Ö 7.6 |
|
|
Fraktion SPD & FW: Dringlichkeitsantrag: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck! |
|
VO/2023/12503 |
|
| Ö 7.7 |
|
|
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Prüfung von Verkehrssicherungsmaßnahmen in Kücknitz (Unterlagen werden nachgereicht) |
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023 |
|
|
|
| N 10.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Beschlussvorlagen und Anträge |
|
|
|
| N 11.1 |
|
|
Beginn der Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen über 175.000 EUR
Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mittel für die Kita-Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck |
|
|
|
| N 11.2 |
|
|
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto |
|
|
|
| N 11.3 |
|
|
Ausschreibung Sandreinigung in der Hansestadt Lübeck 2023 |
|
|
|
| N 11.4 |
|
|
BW 227 Stadtgrabenbrücke - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| N 13.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.3.1 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
