Tagesordnung - 86. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	86. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 05.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023

SI/2023/363

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023

SI/2023/451

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2023

SI/2023/364

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"

VO/2023/12234

Ö 3.2

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 GO für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 547001 - Aufgabenträgerschaft ÖPNV für die Verlängerung der Aktion Fahrschein gegen Führerschein (Unterlagen werden nachgereicht)

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Berichte

Grüner Pfeil für Radfahrende

VO/2023/12090

Ö 5.3

Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen - Paul-Gerhardt-Schule

VO/2023/12093

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Beschluss in der Bürgerschaft am 24.11.2022 zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 (VO/2022/11637):

„Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob an der Paul-Gerhardt-Schule die Einrichtung einer Schulstraße eine geeignete Möglichkeit wäre, um die Verkehrssicherheit vor der Schule zu erhöhen.“

05.06.2023 - Bauausschuss

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Beschluss in der Bürgerschaft am 24.11.2022 zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 (VO/2022/11637):

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

20.06.2023 - Hauptausschuss

Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 15.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.4

Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße

VO/2023/12119

Ö 5.5

Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck

VO/2023/12242

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zu Baukontrolleuren

VO/2023/12253

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Baustillstand im Gründungsviertel

VO/2023/12269

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Straßensanierung Rathenaustraße

VO/2023/12270

Ö 6.2.4

Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilungen (5.660): Mitteilungen zu Verkehrsmaßnahmen

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Christopher Lötsch (CDU) un AM Ulrich Pluschkell (SPD): Antrag zu VO/2023/12241 Parkhaus Fahrenberg

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2023

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

N 12

Berichte

N 12.1

Parkhaus Am Fahrenberg

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen