Tagesordnung - 86. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 86. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023
SI/2023/363  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
SI/2023/451  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2023
SI/2023/364  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12234  
Ö 3.2  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 GO für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 547001 - Aufgabenträgerschaft ÖPNV für die Verlängerung der Aktion Fahrschein gegen Führerschein (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Lastenradförderung
Enthält Anlagen
VO/2023/11997  
Ö 5.2  
Grüner Pfeil für Radfahrende
VO/2023/12090  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Antrag aus der Einwohner:innenversammlung, beschlossen in der Sitzung der Bürgerschaft am 24.11.2022 (VO/2022/11636):

 

Frau Meike Hintze beantragt:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welchen Ampel gesteuerten Kreuzungen die Einführung des grünen Pfeils zum Rechtsabbiegen für Radfahrende möglich ist.

Frau Hintze begründet ihren Antrag wie folgt:

Durch diese Maßnahme wird das Radfahren attraktiver.

 

 

Antrag des AM Carl Howe (GAL), beschlossen in der Sitzung des Bauausschusses am 19.12.2022 (VO/2022/11644):

 

Die Bausenatorin wird aufgefordert, an der Einmündung des Mönkhofer Weges in die Ratzeburger Allee für stadtauswärts Radelnde, die in den Mönkhofer Weg einbiegen, einen Grünen Pfeil für Radfahrer 37(2)1.9) zu prüfen.

 


 

   
    05.06.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Antrag aus der Einwohner:innenversammlung, beschlossen in der Sitzung der Bürgerschaft am 24.11.2022 (VO/2022/11636):

 

Frau Meike Hintze beantragt:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welchen Ampel gesteuerten Kreuzungen die Einführung des grünen Pfeils zum Rechtsabbiegen für Radfahrende möglich ist.

Frau Hintze begründet ihren Antrag wie folgt:

Durch diese Maßnahme wird das Radfahren attraktiver.

 

 

Antrag des AM Carl Howe (GAL), beschlossen in der Sitzung des Bauausschusses am 19.12.2022 (VO/2022/11644):

 

Die Bausenatorin wird aufgefordert, an der Einmündung des Mönkhofer Weges in die Ratzeburger Allee für stadtauswärts Radelnde, die in den Mönkhofer Weg einbiegen, einen Grünen Pfeil für Radfahrer (§37(2)1.9) zu prüfen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    06.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3  
Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen - Paul-Gerhardt-Schule
VO/2023/12093  
Ö 5.4  
Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2023/12119  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12242  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zu Baukontrolleuren
VO/2023/12253  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Baustillstand im Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2023/12269  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Straßensanierung Rathenaustraße
Enthält Anlagen
VO/2023/12270  
Ö 6.2.4  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilungen (5.660): Mitteilungen zu Verkehrsmaßnahmen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Christopher Lötsch (CDU) un AM Ulrich Pluschkell (SPD): Antrag zu VO/2023/12241 Parkhaus Fahrenberg
VO/2023/12264  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 12     Berichte      
N 12.1     Parkhaus Am Fahrenberg      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung: KOLK17 Figurentheater & Museum - Straßensperrungen und Beeinträchtigung der Nachbarschaft      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse