Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales.  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales.
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT öffentlich
NIEDRERSCHRIFT gesamt
NIEDERSCHRIFT gesamt
NIEDERSCHRIFT öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022
SI/2022/158  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2023
SI/2023/329  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Fraktion21 Anfrage AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 3)
VO/2023/11945  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen
VO/2023/11967  
Ö 3.3  
Anfrage Frau Akyurt: Sachstand HGH    
Ö 3.4  
Informationen zur Wohngeldreform    
Ö 3.5  
Informationen zum Mietspiegel    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein für soziale Angelegenheiten    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Hilfsfonds für nicht selbstverschuldeten Energieschulden (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11798  
Ö 6.2  
DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11903  
Ö 6.2.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2023/11903 DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen
VO/2023/11903-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses
VO/2023/11840  
Ö 7.2  
Kurzfristiger Ersatz zum Heiligen Geist Hospital (Dieser TOP ist versehentlich auf die Tagesordung gelangt, wurde bereits auf der Sondersitzung beraten.)    
Ö 7.3  
AT - AM Michelle Akyurt (CDU), AM Dr. Grohmann (CDU), AM Henning Stabe (CDU), AM Volker Nehrhoff (CDU): Koordinierungsstelle für einen Wohnungstausch/-wechsel Groß gegen Klein
VO/2023/11953-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Wohnungsmarkt in Lübeck ist weiterhin sehr angespannt und für viele Menschen ist es schwierig, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

 

Angesichts dieser Wohnungssituation gilt es neben dem Bauen von bezahlbarem Wohnraum, auch den Wohnungstausch/-wechsel zu fördern.

 

Aufgrund veränderter Lebenssituationen gibt es zunehmend Senioren- und Singlehaushalte, die sich verkleinern wollen, gleichzeitig suchen viele Familien größere Wohnungen. Hier ist die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für einen Wohnungstausch/-wechsel sinnvoll und zielhrend.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Prüfbericht zu erstellen, in dem aufgezeigt wird, wie in bestehenden Strukturen beispielsweise in das Konzept Leben und Wohnen im Alter eine Koordinierungsstelle für Wohnungstausch/-wechsel integriert werden kann. Zu pfen ist auch, wie der Verein Wohnen im Alter e.V. und die von ihm betriebene Wohnberatungsstelle am Kolberger Platz 1 sowie die Nachbarschaftsbüros als Multiplikatoren wirken können.

 

Der Bericht ist dem Sozialausschuss in der Sitzung am 11.Juli 2023 vorzulegen.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    07.03.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Wohnungsmarkt in Lübeck ist weiterhin sehr angespannt und für viele Menschen ist es schwierig, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

 

Angesichts dieser Wohnungssituation gilt es neben dem Bauen von bezahlbarem Wohnraum, auch den Wohnungstausch/-wechsel zu fördern.

 

Aufgrund veränderter Lebenssituationen gibt es zunehmend Senioren- und Singlehaushalte, die sich verkleinern wollen, gleichzeitig suchen viele Familien größere Wohnungen. Hier ist die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für einen Wohnungstausch/-wechsel sinnvoll und zielführend.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Prüfbericht zu erstellen, in dem aufgezeigt wird, wie in bestehenden Strukturen – beispielsweise in das Konzept „Leben und Wohnen im Alter“ – eine Koordinierungsstelle für Wohnungstausch/-wechsel integriert werden kann. Zu prüfen ist auch, wie der Verein Wohnen im Alter e.V. und die von ihm betriebene Wohnberatungsstelle am Kolberger Platz 1 sowie die Nachbarschaftsbüros als Multiplikatoren wirken können.

 

Der Bericht ist dem Sozialausschuss in der Sitzung am 11.Juli 2023 vorzulegen.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss nimmt den Antrag mehrheitlich an.
 

Ö 7.4  
AT - Dringlichkeitsantrag AM Dr. Grohmann (CDU), AM Akyurt (CDU), AM Stabe (CDU), AM Nehrhoff (CDU), AM Müller-Lornsen (Bü90/Grüne): Informationen über aktuellen Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"
VO/2023/11970-01  
Ö 7.5  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide (Dieser TOP wurde in der Sitzung am 31.01.2023 zurückgestellt.)
VO/2023/11828  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Information zum Stand des Vergabeverfahrens Betreuung/Betreiberschaft Gemeinschaftsunterkünfte      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich NIEDERSCHRIFT öffentlich (377 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich NIEDRERSCHRIFT gesamt (390 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich NIEDERSCHRIFT gesamt (531 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich NIEDERSCHRIFT öffentlich (520 KB)