Tagesordnung - 3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2023
SI/2023/321  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023
SI/2023/322  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Lübecker Schwimmbäder - Jahresabschluss 2022    
Ö 3.1.2  
Kurzbericht Freibadsaison    
Ö 3.1.3  
Aktuelles zur Sportbadsanierung    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Stellvertr. AM Andreas Müller (LINKE), Anfrage zu Schulkindbetreuung
VO/2023/12587  
Ö 3.2.2  
Kostenübernahme für schulinterne Veranstaltungen    
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalausstattung der Schulsekretariate
Enthält Anlagen
VO/2023/12378  
Ö 4.2  
Quartalsbericht I/2023 und II/2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2023/12444  
Ö 4.3  
Schulentwicklungsplanung Gemeinschaftsschulen und Gymnasien
Enthält Anlagen
VO/2023/12318  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2023/12361  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12084  
Ö 6.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12084-01  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen & Fraktion 21: Dringlichkeitsantrag Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen (Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federf.) und den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12091  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des stellvertretenden Ausschussmitglieds Katja Mentz (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort
VO/2023/12199  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle rgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

   
    22.06.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.09.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    16.11.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    19.06.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

mehrheitliche Ablehnung

x

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.2  
LINKE & GAL: Antrag zu BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien
VO/2023/12084-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Sachstandsbericht Sporthalle Falkenwiese      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse