Tagesordnung - 3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2023
SI/2023/321  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023
SI/2023/322  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Lübecker Schwimmbäder - Jahresabschluss 2022    
Ö 3.1.2  
Kurzbericht Freibadsaison    
Ö 3.1.3  
Aktuelles zur Sportbadsanierung    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Stellvertr. AM Andreas Müller (LINKE), Anfrage zu Schulkindbetreuung
VO/2023/12587  
Ö 3.2.2  
Kostenübernahme für schulinterne Veranstaltungen    
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalausstattung der Schulsekretariate
Enthält Anlagen
VO/2023/12378  
Ö 4.2  
Quartalsbericht I/2023 und II/2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2023/12444  
Ö 4.3  
Schulentwicklungsplanung Gemeinschaftsschulen und Gymnasien
Enthält Anlagen
VO/2023/12318  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2023/12361  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Wirtschaftsplan 2024 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.& Eigenbetriebsverordnung festgestellt.


 

   
    12.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Der Wirtschaftsplan 2024 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.& Eigenbetriebsverordnung festgestellt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    21.09.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Wirtschaftsplan 2024 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.& Eigenbetriebsverordnung festgestellt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Wirtschaftsplan 2024 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.& Eigenbetriebsverordnung festgestellt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

39

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12084  
Ö 6.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12084-01  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen & Fraktion 21: Dringlichkeitsantrag Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen (Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federf.) und den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12091  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des stellvertretenden Ausschussmitglieds Katja Mentz (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort
VO/2023/12199  
Ö 7.2  
LINKE & GAL: Antrag zu BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien
VO/2023/12084-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Sachstandsbericht Sporthalle Falkenwiese      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse