Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung

Bezeichnung:	2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 12.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll Sosi 10.08.23

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2023

SI/2023/519

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen

VO/2023/12219

Ö 3.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen

VO/2023/12219-01

Ö 3.2

AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9

VO/2023/12169

Ö 3.2.1

Antwort auf Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9

VO/2023/12169-01

Ö 3.3

Anfrage vom AM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Bezüglich des bundesweite Aktionstag Schichtwechsel am 12. Oktober 2023: Besteht seitens der Lübecker Verwaltung Interesse daran, eine Beteiligung anzuregen, so dass ein Schichtwechsel von Mitarbeitenden der Verwaltung mit Menschen der Werkstätten ab 2024 möglich wird?

VO/2023/12527

Ö 3.4

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundsteuer bei Neubau

VO/2023/12533

Ö 3.5

NEU: mündl. Anfrage des Vorsitzenden (CDU-Fraktion) betr. Bahnübergang Niederbüssauer Weg

Ö 3.6

NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Verkehrsversuch Fackenburger Allee

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Baumaßnahme Einsiedelstraße

Ö 3.8

NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Bewerbung zur Anerkennung des Heiligen-Geist-Hospitals als immaterielles Weltkulturerbe

Ö 3.9

NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Sachstand seiner Anfrage VO/2021/10520 Neue Arbeitsformen in der Verwaltung

Ö 3.10

NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Situation in der Senior:inneneinrichtung Heiligen-Geist-Hospital

Ö 3.11

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Erhalt des Marienkrankenhauses

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2022 - 1.+2. Halbjahr

VO/2023/12076

Ö 4.2

2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2023

VO/2023/12496

Ö 4.3

Wohnungsmarktbericht 2022

VO/2023/12320

Ö 4.4

Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen - Umstellung auf städtisches Personal

VO/2023/12347

Ö 4.5

Bericht zur Neustrukturierung in den städtischen Kindertageseinrichtungen und Anpassung an die vorhandenen Strukturen der HL

VO/2023/12348

Ö 4.6

Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor

VO/2023/12401

Ö 4.7

Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) und der Betrauung für die Priwallfähren der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (ehemals die Stadtverkehr Lübeck GmbH)

VO/2023/12414

Ö 4.8

Bericht zur Untersuchung von möglichen Interimsstandorten zur Realisierung von Flächenbedarfen bei innerstädtischen Schulbaumaßnahmen als Ergänzung zur VO/2023/12311

VO/2023/12443

Ö 4.9

Personalausstattung der Schulsekretariate

VO/2023/12378

Ö 4.10

Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachständen größerer Vorhaben der Stadt

VO/2023/12407

Ö 4.10.1

Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachständen größerer Vorhaben der Stadt (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)

Beschlussvorlagen

Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2024

VO/2023/12328

Ö 5.3

Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024

VO/2023/12371

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	72.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	72.900	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	4.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

2. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	1.102.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.549.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	1.446.800	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	994.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.052.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	10.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	19.500	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	259.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	419.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	159.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	259.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	417.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	20.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	6.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	20.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	622.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	781.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	158.700	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	622.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	690.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	117.000	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	216.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	15.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	186.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	451.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	99.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	352.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	451.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	99.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	200	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

11.09.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	72.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	72.900	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	4.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

2. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	1.102.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.549.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	1.446.800	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	994.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.052.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	10.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	19.500	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	259.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	419.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	159.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	259.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	417.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	20.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	6.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	20.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	622.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	781.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	158.700	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	622.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	690.000	EUR

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

300

EUR

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

117.000

EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	216.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	15.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	186.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	451.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	99.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	352.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	451.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	99.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	200	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Dr. Flasbarth

mehrheitlich an und beschließt somit,

die Ziffer 2. des Beschlussvorschlages

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

zu den Ziffern 1. und 3. bis 8.

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

12.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 5.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

26.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	72.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	72.900	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	4.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	259.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	419.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	159.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	259.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	417.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	20.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	6.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	20.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	622.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	781.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	158.700	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	622.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	690.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	117.000	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	216.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	15.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	186.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	451.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	99.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	352.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	451.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	99.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	200	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.16 - geändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis in der durch die Empfehlung des Hauptausschusses geänderten Fassung.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	41
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.4

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 der Lübecker Schwimmbäder

VO/2023/12361

Ö 5.5

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde

VO/2023/11863

Ö 5.6

Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde

VO/2023/11876

Ö 5.7

Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

VO/2023/11957-01

Ö 5.7.1

Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

2023/11957-01-01

Ö 5.8

Beschluss zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfes an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung

VO/2023/12311

Ö 5.9

Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung)

VO/2023/12352

Ö 5.10

Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)

VO/2023/12359

Ö 5.11

Projektfreigabe "BW 25 Rehderbrücke Lagerinstandsetzung" mit voraussichtlichen Gesamtkosten von ca. 620.000 EUR (brutto)

VO/2023/12405

Ö 5.12

Projektfreigabe BW 131 Geh- und Radwegbrücke Dornbreite Ersatzneubau

VO/2023/12408

Ö 5.13

Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk I (Innenstadt)

VO/2023/12480

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Bernhard Simon (CDU): Kein Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt (zurückgestellt in der Sitzung am 29.08.2023)

VO/2023/12419

Ö 7.1.1

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Änderungsantrag zu VO/2023/12419 AM Bernhard Simon (CDU): Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt (zurückgestellt in der Sitzung am 29.08.2023)

VO/2023/12419-01

Ö 7.2

Dringlichkeitsantrag AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Sanierung des Naturbads Marli (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2023

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13

Berichte

N 13.1

Bericht über die Jahresabschlüsse 2022 der städtischen Unternehmen

N 13.2

Quartalsbericht II/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Beginn der Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen über 175.000 EUR Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mittel für die Kita-Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck

N 14.2

Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto

N 14.3

Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald

N 14.4

Ausschreibung Sandreinigung in der Hansestadt Lübeck 2023

N 14.5

BW 227 Stadtgrabenbrücke - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto

N 15

Verschiedenes

N 15.1

NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Personalvorfall in der Senior:inneneinrichtung Heiligen-Geist-Hospital

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Protokoll Sosi 10.08.23 (226 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung

Beschlussvorschlag