| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2023 |
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SI/2023/519 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen |
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VO/2023/12219 |
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| Ö 3.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen |
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VO/2023/12219-01 |
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| Ö 3.2 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9 |
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VO/2023/12169 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9 |
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VO/2023/12169-01 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage vom AM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Bezüglich des bundesweite Aktionstag Schichtwechsel am 12. Oktober 2023: Besteht seitens der Lübecker Verwaltung Interesse daran, eine Beteiligung anzuregen, so dass ein Schichtwechsel von Mitarbeitenden der Verwaltung mit Menschen der Werkstätten ab 2024 möglich wird? |
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VO/2023/12527 |
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| Ö 3.4 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundsteuer bei Neubau |
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VO/2023/12533 |
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| Ö 3.5 |
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NEU: mündl. Anfrage des Vorsitzenden (CDU-Fraktion) betr. Bahnübergang Niederbüssauer Weg |
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| Ö 3.6 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Verkehrsversuch Fackenburger Allee |
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| Ö 3.7 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Baumaßnahme Einsiedelstraße |
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| Ö 3.8 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Bewerbung zur Anerkennung des Heiligen-Geist-Hospitals als immaterielles Weltkulturerbe |
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| Ö 3.9 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Sachstand seiner Anfrage VO/2021/10520 Neue Arbeitsformen in der Verwaltung |
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| Ö 3.10 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Situation in der Senior:inneneinrichtung Heiligen-Geist-Hospital |
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| Ö 3.11 |
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NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Erhalt des Marienkrankenhauses |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2022 - 1.+2. Halbjahr |
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VO/2023/12076 |
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| Ö 4.2 |
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2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2023 |
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VO/2023/12496 |
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| Ö 4.3 |
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Wohnungsmarktbericht 2022 |
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VO/2023/12320 |
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| Ö 4.4 |
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Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen - Umstellung auf städtisches Personal |
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VO/2023/12347 |
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| Ö 4.5 |
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Bericht zur Neustrukturierung in den städtischen Kindertageseinrichtungen und Anpassung an die vorhandenen Strukturen der HL |
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VO/2023/12348 |
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| Ö 4.6 |
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Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor |
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VO/2023/12401 |
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| Ö 4.7 |
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Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) und der Betrauung für die Priwallfähren der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (ehemals die Stadtverkehr Lübeck GmbH) |
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VO/2023/12414 |
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| Ö 4.8 |
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Bericht zur Untersuchung von möglichen Interimsstandorten zur Realisierung von Flächenbedarfen bei innerstädtischen Schulbaumaßnahmen als Ergänzung zur VO/2023/12311 |
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VO/2023/12443 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Zurzeit befindet sich die VO/2023/12311 im Umlauf durch die politischen Gremien. Im Schul- und Sportausschuss am 13.07.2023 wurde die Verwaltung aufgefordert, zum Stand der Untersuchungen zu Interimsstandorten für die Baumaßnahmen, die die Innenstadtgymnasien sowie die Domschule betreffen, zu berichten. Die Politiker sollten bis zum 15.08.2023 Fragen an die Verwaltung aufgeben, die in der Anlage zu diesem Bericht gesondert beantwortet werden.
„Die Standzeit der „Modulschule Hüxwiese“ wird zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfs an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung bis ca. zum Jahre 2030 verlängert. Als Standort für den möglichen endgültigen Verbleib des Modulbaus soll einer der Standorte an der Schule Utkiek oder Roter Hahn im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Kücknitz ausgewählt werden. Am Geniner Ufer wird eine weitere Modulschule errichtet. Für die Grundinstandsetzung der Domschule und den Ersatzneubau des Daches der OzD soll eine Interimsschule zur Grundschulnutzung am Standort Buniamshof errichtet werden. Die Vorlage wird dahingehend geändert, dass in Ziffer 4, 1. Absatz nach dem Satz „Die Grundschulen Utkiek oder Roter Hahn in Kücknitz sind beide sanierungsbedürftig.“ der restliche Text durch folgenden Satz ersetzt wird: „Ein möglicher neuer Standort der Modulschule wird erst nach der laufenden Schulentwicklung betrachtet.“ Unter Punkt 7 wird der dritte Spiegelstrich gestrichen und eingefügt, dass für die Ernestinenschule und das Katharineum nach weiteren Lösungen gesucht wird. Hierzu soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss stattfinden. Fragen an die Verwaltung sollen bis zum 15.08.2023 eingereicht werden.“ Ab dem Schuljahr 2026/27 besteht bei den vier Innenstadtgymnasien ein erhöhter Raumbedarf aufgrund des Wechsels von G8 auf G9. Die zusätzlichen Flächen für die Innenstadtgymnasien sollen perspektivisch im Karstadt-Gebäude realisiert werden, welches jedoch voraussichtlich erst zum Ende des Jahres 2028 fertiggestellt sein wird. Parallel zur Herrichtung des Karstadt-Gebäudes erfolgen drei weitere innerstädtische Schulbaumaßnahmen: - die Grundinstandsetzung der Domschule inkl. Ausbau des Dachgeschosses,
- der Ersatzneubau des Daches mit Instandsetzungsarbeiten der darunterliegenden Geschosse an der Oberschule zum Dom (Bauausführung im Anschluss an die Domschule geplant) sowie
- die Grundinstandsetzung des Johanneums.
Mit diesem Bericht werden kurzfristig die untersuchten Flächen dargestellt und die grundsätzliche Eignung bewertet (vgl. Anlage 1 – Übersicht untersuchte Interimsstandorte).
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04.09.2023 - Bauausschuss |
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Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss:
Zurzeit befindet sich die VO/2023/12311 im Umlauf durch die politischen Gremien. Im Schul- und Sportausschuss am 13.07.2023 wurde die Verwaltung aufgefordert, zum Stand der Untersuchungen zu Interimsstandorten für die Baumaßnahmen, die die Innenstadtgymnasien sowie die Domschule betreffen, zu berichten. Die Politiker sollten bis zum 15.08.2023 Fragen an die Verwaltung aufgeben, die in der Anlage zu diesem Bericht gesondert beantwortet werden.
„Die Standzeit der „Modulschule Hüxwiese“ wird zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfs an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung bis ca. zum Jahre 2030 verlängert. Als Standort für den möglichen endgültigen Verbleib des Modulbaus soll einer der Standorte an der Schule Utkiek oder Roter Hahn im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Kücknitz ausgewählt werden. Am Geniner Ufer wird eine weitere Modulschule errichtet. Für die Grundinstandsetzung der Domschule und den Ersatzneubau des Daches der OzD soll eine Interimsschule zur Grundschulnutzung am Standort Buniamshof errichtet werden. Die Vorlage wird dahingehend geändert, dass in Ziffer 4, 1. Absatz nach dem Satz „Die Grundschulen Utkiek oder Roter Hahn in Kücknitz sind beide sanierungsbedürftig.“ der restliche Text durch folgenden Satz ersetzt wird: „Ein möglicher neuer Standort der Modulschule wird erst nach der laufenden Schulentwicklung betrachtet.“ Unter Punkt 7 wird der dritte Spiegelstrich gestrichen und eingefügt, dass für die Ernestinenschule und das Katharineum nach weiteren Lösungen gesucht wird. Hierzu soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss stattfinden. Fragen an die Verwaltung sollen bis zum 15.08.2023 eingereicht werden.“ Ab dem Schuljahr 2026/27 besteht bei den vier Innenstadtgymnasien ein erhöhter Raumbedarf aufgrund des Wechsels von G8 auf G9. Die zusätzlichen Flächen für die Innenstadtgymnasien sollen perspektivisch im Karstadt-Gebäude realisiert werden, welches jedoch voraussichtlich erst zum Ende des Jahres 2028 fertiggestellt sein wird. Parallel zur Herrichtung des Karstadt-Gebäudes erfolgen drei weitere innerstädtische Schulbaumaßnahmen: - die Grundinstandsetzung der Domschule inkl. Ausbau des Dachgeschosses,
- der Ersatzneubau des Daches mit Instandsetzungsarbeiten der darunterliegenden Geschosse an der Oberschule zum Dom (Bauausführung im Anschluss an die Domschule geplant) sowie
- die Grundinstandsetzung des Johanneums.
Mit diesem Bericht werden kurzfristig die untersuchten Flächen dargestellt und die grundsätzliche Eignung bewertet (vgl. Anlage 1 – Übersicht untersuchte Interimsstandorte).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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04.09.2023 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss:
Zurzeit befindet sich die VO/2023/12311 im Umlauf durch die politischen Gremien. Im Schul- und Sportausschuss am 13.07.2023 wurde die Verwaltung aufgefordert, zum Stand der Untersuchungen zu Interimsstandorten für die Baumaßnahmen, die die Innenstadtgymnasien sowie die Domschule betreffen, zu berichten. Die Politiker sollten bis zum 15.08.2023 Fragen an die Verwaltung aufgeben, die in der Anlage zu diesem Bericht gesondert beantwortet werden.
„Die Standzeit der „Modulschule Hüxwiese“ wird zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfs an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung bis ca. zum Jahre 2030 verlängert. Als Standort für den möglichen endgültigen Verbleib des Modulbaus soll einer der Standorte an der Schule Utkiek oder Roter Hahn im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Kücknitz ausgewählt werden. Am Geniner Ufer wird eine weitere Modulschule errichtet. Für die Grundinstandsetzung der Domschule und den Ersatzneubau des Daches der OzD soll eine Interimsschule zur Grundschulnutzung am Standort Buniamshof errichtet werden. Die Vorlage wird dahingehend geändert, dass in Ziffer 4, 1. Absatz nach dem Satz „Die Grundschulen Utkiek oder Roter Hahn in Kücknitz sind beide sanierungsbedürftig.“ der restliche Text durch folgenden Satz ersetzt wird: „Ein möglicher neuer Standort der Modulschule wird erst nach der laufenden Schulentwicklung betrachtet.“ Unter Punkt 7 wird der dritte Spiegelstrich gestrichen und eingefügt, dass für die Ernestinenschule und das Katharineum nach weiteren Lösungen gesucht wird. Hierzu soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss stattfinden. Fragen an die Verwaltung sollen bis zum 15.08.2023 eingereicht werden.“ Ab dem Schuljahr 2026/27 besteht bei den vier Innenstadtgymnasien ein erhöhter Raumbedarf aufgrund des Wechsels von G8 auf G9. Die zusätzlichen Flächen für die Innenstadtgymnasien sollen perspektivisch im Karstadt-Gebäude realisiert werden, welches jedoch voraussichtlich erst zum Ende des Jahres 2028 fertiggestellt sein wird. Parallel zur Herrichtung des Karstadt-Gebäudes erfolgen drei weitere innerstädtische Schulbaumaßnahmen: - die Grundinstandsetzung der Domschule inkl. Ausbau des Dachgeschosses,
- der Ersatzneubau des Daches mit Instandsetzungsarbeiten der darunterliegenden Geschosse an der Oberschule zum Dom (Bauausführung im Anschluss an die Domschule geplant) sowie
- die Grundinstandsetzung des Johanneums.
Mit diesem Bericht werden kurzfristig die untersuchten Flächen dargestellt und die grundsätzliche Eignung bewertet (vgl. Anlage 1 – Übersicht untersuchte Interimsstandorte).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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12.09.2023 - Hauptausschuss |
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Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.9 |
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Personalausstattung der Schulsekretariate |
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VO/2023/12378 |
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| Ö 4.10 |
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Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachständen größerer Vorhaben der Stadt |
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VO/2023/12407 |
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| Ö 4.10.1 |
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Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachständen größerer Vorhaben der Stadt (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht) |
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VO/2023/12407-01 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Haushalt 2024 |
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VO/2023/12437 |
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| Ö 5.2 |
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Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2024 |
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VO/2023/12328 |
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| Ö 5.3 |
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Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024 |
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VO/2023/12371 |
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| Ö 5.4 |
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Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 der Lübecker Schwimmbäder |
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VO/2023/12361 |
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| Ö 5.5 |
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1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde |
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VO/2023/11863 |
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| Ö 5.6 |
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Entgeltordnung
für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde
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VO/2023/11876 |
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| Ö 5.7 |
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Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz |
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VO/2023/11957-01 |
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| Ö 5.7.1 |
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Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz |
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2023/11957-01-01 |
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| Ö 5.8 |
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Beschluss zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfes an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung |
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VO/2023/12311 |
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| Ö 5.9 |
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|
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung) |
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VO/2023/12352 |
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| Ö 5.10 |
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Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) |
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VO/2023/12359 |
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| Ö 5.11 |
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Projektfreigabe "BW 25 Rehderbrücke Lagerinstandsetzung" mit voraussichtlichen Gesamtkosten von ca. 620.000 EUR (brutto) |
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VO/2023/12405 |
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| Ö 5.12 |
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Projektfreigabe BW 131 Geh- und Radwegbrücke Dornbreite Ersatzneubau |
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VO/2023/12408 |
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| Ö 5.13 |
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Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk I (Innenstadt) |
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VO/2023/12480 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Bernhard Simon (CDU): Kein Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt (zurückgestellt in der Sitzung am 29.08.2023) |
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VO/2023/12419 |
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| Ö 7.1.1 |
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|
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Änderungsantrag zu VO/2023/12419 AM Bernhard Simon (CDU): Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt (zurückgestellt in der Sitzung am 29.08.2023) |
|
VO/2023/12419-01 |
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| Ö 7.2 |
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|
Dringlichkeitsantrag AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Sanierung des Naturbads Marli (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) |
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VO/2023/12526 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2023 |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Bericht über die Jahresabschlüsse 2022 der städtischen Unternehmen |
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| N 13.2 |
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Quartalsbericht II/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Beginn der Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen über 175.000 EUR
Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mittel für die Kita-Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck |
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| N 14.2 |
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Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto |
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| N 14.3 |
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Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald |
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| N 14.4 |
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Ausschreibung Sandreinigung in der Hansestadt Lübeck 2023 |
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| N 14.5 |
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BW 227 Stadtgrabenbrücke - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| N 15.1 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Personalvorfall in der Senior:inneneinrichtung Heiligen-Geist-Hospital |
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| Ö 16 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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