Tagesordnung - 75. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	75. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Anlage wird nachgereicht)

SI/2023/286

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Zurückgestellt am 24.01.23 - Anlage wird nachgereicht)

2022/11088-01-01

Ö 3.2

Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung (Zurückgestellt am 24.01.23)

VO/2021/10461

Ö 3.2.1

Antwort auf Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung (Zurückgestellt am 24.01.23 (aufgrund von Nachfragen und der Abwesenheit des Bgm))

VO/2021/10461-01

Ö 3.3

NEU: mündl. Nachfrage des AM Lötsch (CDU) betr. Schule Utkiek

Ö 3.4

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zum Thema Corona

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Masterplan Skandinavienkai

VO/2022/11698

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 24.01.23)

VO/2020/08509-03

Ö 5.2

Strategisches Sozialplanungsmodell Kurzkonzept

VO/2023/11779

Ö 5.3

BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Anlage liegt vor und wird nachgereicht)

VO/2022/11646

Ö 5.4

Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"

VO/2022/11716

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Die städtebauliche Rahmenplanung wird beschlossen und der weiteren Entwicklung der „Neuen Mitte Moisling“ im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling (Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zugrunde gelegt.

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGB für das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

06.02.2023 - Bauausschuss

Ö 3.5 - geändert beschlossen

Beschluss:

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGB für das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung beinhalten.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	11
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	3
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß des ergänzten Beschlussvorschlags zu beschließen.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 3.5 - Neue Mitte Moisling (27971 KB)

07.02.2023 - Hauptausschuss

Ö 5.4 - geändert beschlossen

Beschluss:

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGB für das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

Ergänzte Fassung:

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung beinhalten

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft in ergänzter Fassung des Bauausschusses	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.4 - geändert beschlossen

Beschluss (ergänzte Fassung – fett/kursiv):

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGB für das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung

beinhalten.

Abstimmungsergebnis in der geänderten/ergänzten Fassung des Bau- und Hauptausschusses. (BM Fürter und BM Dr. Flasbarth stimmen nicht mit ab)	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum