Vorlage - 2022/11088-01-01  

Der Bürgermeister berichtete am 26.04.2022 auf einer Veranstaltung der Stadtwerke Lübeck und der Hansestadt zur Wärmewende, dass die Stadtwerke Lübeck neben den Verlusten des Stadtverkehr Lübecks auch die Verluste des Breitbandausbaus finanzieren würden. Dazu möge der Bürgermeister bitte die folgenden Fragen beantworten:

1) Wie hoch sind die tatsächlichen bzw. geplanten (Anlauf-)Verluste für Breitbandanschlüsse von 2020 bis 2025 (bitte pro Jahr angeben)? Welche Eckwerte beinhaltet der Business Plan des Breitband-Ausbaus?

2) In welchem Ausmaß wurden die Ziele des Business Plans in den Geschäftsjahren 2020 und 2021 erreicht? Wie hoch war der tatsächliche und angepeilte Anteil der anschlussfähigen Haushalte in den Ausbaustadtteilen (Hochschulstadtteil, Bornkamp, St. Lorenz Süd), die das Angebot der Stadtwerke für einen Breitbandanschluss angenommen haben?

3) Wann planen die Stadtwerke Lübeck den Break Even für Breitband-Anschlüsse?

4) Wie hoch ist die Summe der jährlichen Anlaufverluste bis zum Break Even?

5) Bis wann sollen die Anlaufverluste bis zum Break Even durch darauffolgende Gewinne wieder ausgeglichen werden?

6) Wurde entschieden, die ggf. anfallenden Verluste des Breitband-Ausbaus in Lübeck aus den Gewinnen der anderen Sparten der Stadtwerke zu finanzieren und nicht als hoheitliche Aufgabe durch die Hansestadt? Wenn ja, welche Gremien haben diese Entscheidung wann getroffen und welche Gründe wurden ggf. genannt?

7) Die Bürgerschaft hat am 24.09.2020 beschlossen, den Breitband-Ausbau der Stadtwerke 5 Jahre lang mit jährlich 1 Mio. € zu unterstützen (VO/2020/09154-02-01). Am 24.08.2021 wurde vom Bürgermeister berichtet, dass das für den Einsatz dieser Mittel notwendige Konzept noch nicht erstellt und die Mittel daher noch nicht eingesetzt wurden (VO/2021/09961-01). Ist dies inzwischen erfolgt? Wenn nein, warum nicht und bis wann ist damit zu rechnen?

Der in der Anfrage einleitende Satz mit der Behauptung, der Bürgermeister habe am 26.04.2022 auf einer Veranstaltung der Stadtwerke Lübeck und der Hansestadt zur Wärmewende berichtet, dass die Stadtwerke Lübeck neben den Verlusten des Stadtverkehr Lübecks auch die Verluste des Breitbandausbaus finanzieren würden, ist nicht korrekt.

Dies wurde von Herrn Bürgermeister Lindenau in der Sitzung des Hauptausschusses am 03.05.2022 klargestellt.

Im HA am 08.11.2022 wurde die Antworten in der VO 2022/11088-01 behandelt. Herr Flasbarth teilte mit, dass er die Beantwortung der Frage 2 seiner Anfrage als nicht ausreichend empfindet. Daher hat die Stadtwerke Lübeck die Beantwortung überarbeitet.

Die gestellten Fragen werden mit der beigefügten Anlage 1 der Stadtwerke Lübeck beantwortet.

Anlage 1 – Verlustübernahme Breitbandausbau Antworten